NOZ: Linksfraktion zur Merkel-Befragung: Phrasendrescherin Merkel ist an Grenzen gestoßen
Geschrieben am 06-06-2018 |
Osnabrück (ots) - Linksfraktion zur Merkel-Befragung:
Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen
Korte lobt neues Format als belebendes Moment der Politik
Osnabrück. Die Linksfraktion hat das neue Format der
Regierungsfragestunde im Bundestag begrüßt. Der Erste
Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte sagte der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) im Anschluss an die Antworten der
Bundeskanzlerin Angela Merkel, "die Fragestunde ist eine gute Sache
und ein erster Schritt, mehr für die Attraktivität und
Nachvollziehbarkeit von Politik zu tun". Merkels Antworten seien wie
erwartet ausgefallen. "Allerdings hat die Fragestunde auch gezeigt,
dass die Weltmeisterin in Phrasendrescherei durchaus an ihre Grenzen
gestoßen ist", sagte Korte, der für seine Fraktion selbst als
Fragsteller auftrat. "Ich bin gespannt auf das nächste Mal", sagte er
und forderte darüber hinaus weitere Reformen der parlamentarischen
Arbeit, etwa zur Ausschussöffentlichkeit.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
641052
weitere Artikel:
- Gesundheit und Binnenmarkt in Europa - Erfolge in Gefahr? /
13. Europatag der Bundeszahnärztekammer im Zeichen aktueller Herausforderungen der EU Berlin (ots) - Welche binnenmarkt- und gesundheitspolitischen
Schwerpunkte sollte die neue Bundesregierung in den kommenden Jahren
auf europäischer Ebene setzen? Welche Herausforderungen kommen dabei
auf Deutschland zu, das im zweiten Halbjahr 2020 die
EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird? Diese und andere Fragen
standen im Mittelpunkt des 13. Europatags der Bundeszahnärztekammer
(BZÄK), der am 6. Juni 2018 in Berlin stattfand. Gemeinsam mit
Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Vertretern der Europäischen
Kommission, des Bundeswirtschafts- mehr...
- GKV-VEG: AOK kritisiert Rückabwicklung der obligatorischen Anschlussversicherung Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband bekräftigt seine Kritik an
der geplanten Rückabwicklung der obligatorischen
Anschlussversicherung. Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum
Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) stellt der
Vorstandsvorsitzende Martin Litsch klar: "Es muss Schluss sein damit,
die Absicherung von hilfsbedürftigen Personen zu diskreditieren."
Seit Einführung der sogenannten obligatorischen
Anschlussversicherung (oAV) im Jahr 2013 haben die AOKs den Willen
des Gesetzgebers umgesetzt und insbesondere auch hilfsbedürftige mehr...
- Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Bamf/Untersuchungsausschuss Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte
über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:
Wenn etwas eine Untersuchung verdienen würde, dann die
systematische Flüchtlingsabwehr, zu der die Regierung längst
zurückgekehrt ist - und zwar mit Angela Merkel an der Spitze. Was es
mit der angeblichen "Flüchtlingskanzlerin" auf sich hat, steht
spätestens seit diesem Mittwoch außer Zweifel: Für Abschiebungen nach
Afghanistan, hat sie verkündet, solle es künftig keine
Einschränkungen mehr geben. Die Debatte um mehr...
- Straubinger Tagblatt: Olaf-Bericht - Zeit für die EU-Staatsanwaltschaft Straubing (ots) - Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am
Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert
werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Es dokumentiert zugleich,
dass die betroffenen Mitgliedstaaten, die die Gelder vor Ort zuteilen
und auch kontrollieren müssen, schlampig arbeiten. Dies darf nicht so
bleiben. Vor diesem Hintergrund ist der Aufbau einer Europäischen
Staatsanwaltschaft überfällig. Warum es allerdings Jahre dauert, um
eine solche Behörde zu installieren, bleibt unbegreiflich.
Pressekontakt: mehr...
- NOZ: Kubicki: Merkel zeigte Demut Osnabrück (ots) - Kubicki: Merkel zeigte Demut
Bundestagsvize zufrieden mit parlamentarischer Befragung der
Kanzlerin
Osnabrück. Bundestagsvize Wolfgang Kubicki hat nach der ersten
parlamentarischen Befragung der Bundeskanzlerin trotz ausbleibender
Überraschungen ein positives Fazit dieses neuen Formats gezogen. Der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Liberale, "wer
geglaubt hatte, Kanzlerin Merkel würde sich durch dieses
parlamentarische Mittel leicht aus der Reserve locken lassen, kennt
sie nicht besonders mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|