Brandl/Rehberg: Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten

Berlin (ots) - 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung
von Nachtsichtbrillen

Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss
des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der
Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der
zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl,
und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Eckhardt Rehberg:

Reinhard Brandl: "Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive
Bundeswehr in Deutschland. Um die tiefen Spuren des jahrzehntelangen
Sparkurses zu beseitigen, müssen wir wieder stärker in Material und
Personal investieren. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten
schuldig. Der heutige Beschluss, 17 Millionen Euro zusätzlich für die
Beschaffung von Nachtsichtbrillen bereitzustellen, trägt zur
Verbesserung ihrer Ausrüstung bei. Ebenso wie die Erhöhung des
Vertragsbudgets der Bw Bekleidungsmanagement GmbH um 273 Millionen
Euro bis 2020, der wir heute zugestimmt haben. Darüber hinaus haben
wir den Weg für die Bundeswehr frei gemacht, die Aufklärungsdrohne
HERON TP zu leasen."

Eckhardt Rehberg: "Zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten
bessern wir am Regierungsentwurf noch einmal nach. Dies kann jedoch
nur ein erster Schritt sein. Die Verteidigungsausgaben müssen in
dieser Legislaturperiode weiter steigen, um unsere Streitkräfte zu
modernisieren und längst überfällige Zukunftsinvestitionen tätigen zu
können. Sonst sind wichtige Beschaffungen und europäische Projekte
gefährdet: Die Beschaffung der schweren Transporthubschrauber, die
U-Boot-Kooperation mit Norwegen, die Entwicklung der Eurodrohne mit
Frankreich, Italien und Spanien oder die Ausstattung mit Funkgeräten
mit den Niederlanden.

Wir als Unionsfraktion stehen zu dem der NATO gemeldeten Ziel, bis
2024/2025 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für
Verteidigungsausgaben auszugeben. Wir dürfen in der derzeit geführten
Debatte nie vergessen, dass eine Investition in unsere Bundeswehr
eine Investition in unsere eigene Sicherheit ist."

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