Otte: Schutz der Soldaten steht im Vordergrund

Berlin (ots) - Bewaffnungsfähige Drohnen sind ein wichtiger
Baustein für die Sicherheit im Einsatz

Der Verteidigungsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die
Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen beschlossen. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:

"Mit dem Beschluss zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für
die Bundeswehr leisten wir einen entscheidenden Beitrag für die
Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Für den
bestmöglichen Schutz zu sorgen, ist Ausdruck der Verantwortung des
Parlaments.

Aufklärungsdrohnen sind schon heute ein wichtiger Baustein unserer
Einsatzkonzepte. Sie kreisen über unseren Soldaten und fliegen ihnen
im Einsatz voraus. So können beispielsweise mögliche Hinterhalte
rechtzeitig erkannt werden. Die neue Drohne Heron TP, über die wir
entschieden haben, verfügt über eine leistungsfähige
Aufklärungssensorik. Darüber hinaus besteht die technische
Möglichkeit, diese Drohnen zu bewaffnen, sollte die Notwendigkeit
bestehen. Dadurch erhalten wir künftig die Möglichkeit, Gefahren mit
Hilfe von Drohnen nicht nur aufzuklären, sondern nötigenfalls auch
mit einem Waffeneinsatz zum Schutz unserer Soldaten einzugreifen.

Aktuell haben wir lediglich eine Entscheidung über die Beschaffung
der bewaffnungsfähigen Drohnen getroffen. Sollte die tatsächliche
Bewaffnung notwendig werden, würden wir hierüber erneut im Bundestag
entscheiden.

Kritikern, die unterstellen, dass mit dieser
Beschaffungsentscheidung die Schwelle zum Waffeneinsatz abgesenkt
werden könnte, widersprechen wir entschieden. So ist zu bedenken,
dass der Einsatz einer Drohne in bestimmten Fällen sogar das mildere
Mittel eines militärischen Einsatzes sein kann. Die
Aufklärungssensorik - gepaart mit der Möglichkeit einer langen
Verweildauer über einer möglichen Bedrohungssituation - erlaubt es,
mehr Faktoren in eine Entscheidungsfindung einfließen zu lassen, die
am Ende immer von Menschen bestimmt wird. Entscheidend ist aber, dass
sich durch die Beschaffung einer neuen Technologie weder unsere
moralischen Maßstäbe noch unsere rechtlichen Rahmenbedingungen
ändern. Schließlich steht fest, dass jeder bewaffnete Auslandseinsatz
der Bundeswehr eine Einzelfallentscheidung des Deutschen Bundestages
ist."

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