Badenova weist Angriffe auf Konzessionsvergaben und kommunale Beteiligungen zurück

Freiburg (ots) - Die badenova AG & Co. KG sieht sich derzeit mit
juristischen Angriffen und diskreditierenden Vorwürfen konfrontiert,
die offenbar instrumentalisiert werden sollen, um kommunale
Beteiligungsmodelle bei der Energieversorgung und erfolgreiche
Vergabeverfahren in Frage zu stellen. badenova weist diese Vorwürfe
entschieden zurück.

In zwei aktuell laufenden Verfahren versucht ein unterlegener
Wettbewerber über den juristischen Weg, die Gründung von Stadtwerken
mit den Kommunen Lörrach und Weil am Rhein gemeinsam mit der badenova
Tochtergesellschaft bnNetze zu attackieren. bnNetze hat das
Partner-Auswahlverfahren mit überzeugenden Angeboten gewonnen.
Grundsätzlich ist eine solche Nachprüfung absolut legitim und im
Rahmen eines transparenten und fairen Wettbewerbs zu begrüßen.
badenova wehrt sich jedoch entschieden gegen den Versuch, badenova
und bnNetze im Rahmen dieser Nachprüfung durch haltlose Vorwürfe
eines nicht wettbewerbskonformen Verhaltens zu diskreditieren. In
diesem Zusammenhang wurde innerhalb der Nachprüfung durch einen
unterlegenen Wettbewerber auch eine Untersuchung der
Energiekartellbehörde thematisiert. Dabei steht der Vorwurf im Raum,
dass das kompas-Beteiligungsmodell Vergabeentscheidungen unzulässig
beeinflussen könnte. Diesen Vorwurf weist badenova zurück. In den
zurückliegenden fünf Jahren hat die badenova-Tochter bnNetze in der
Region insgesamt 49 Konzessionen gewonnen, davon hielten 25 Kommunen
keine Kompas-Beteiligung. Bei sechs Konzessionsvergaben haben sich
außerdem Kommunen, die über das Kompas-Modell beteiligt waren, für
einen Wettbewerber entschieden. badenova sieht insofern keinerlei
Zusammenhang zwischen dem kompas-Beteiligungsmodell und
Konzessionsvergaben.

"Wir haben uns in jedem dieser 49 Verfahren im Wettbewerb mit
überzeugenden Angeboten durchgesetzt. Anderslautende Vorwürfe sind
absolut haltlos", so Dr. Thorsten Radensleben, Vorstandsvorsitzender
der badenova AG & Co. KG. Radensleben: "Ein Angriff auf das
kompas-Modell attackiert grundsätzlich kommunale Beteiligungsmodelle,
Vergaben an Stadtwerke und die Selbstbestimmung der Kommunen bei der
Energieversorgung. Das halten wir für nicht akzeptabel. Uns geht es
um einen fairen Wettbewerb, in dem sich der bessere Anbieter
durchsetzt."

kompas steht für erfolgreiche kommunale Beteiligung - Neues
Beteiligungsmodell geplant

Mit dem kompas-Modell beteiligt badenova die Kommunen, ermöglicht
ihnen Mitwirkung und Mitsprache an der Zukunft der Energieversorgung.
Das kompas-Modell ist 2008 auf Initiative und unter Beteiligung der
Kommunen entwickelt worden. Dabei folgt kompas der Grundidee eines
großen regionalen Stadtwerks, das in eine nachhaltige
Energieversorgung investiert und zugleich den beteiligten Kommunen
planbare Erträge gewährleistet. Im regionalen Schulterschluss mit den
Gemeinden hat badenova die Energiewende zu einem Erfolg für die
Region gemacht. Die kommunalen Partner sind am Gesamtunternehmen
beteiligt, entscheiden als Eigentümer mit und profitieren an allen
Wertschöpfungsstufen des Unternehmens. Insgesamt 81 Kommunen haben
sich über das Modell an der badenova als Gesellschafter beteiligt und
halten über das Modell einen Anteil von 2,97 %. In 2016 und 2017
haben die kompas- Gesellschafterkommunen jeweils eine Rendite von 6,9
% auf das eingesetzte Kapital erzielt.

Regierungspräsidium, Verwaltungshochschule Kehl, das
Innenministerium und die Landratsämter als Aufsichtsbehörden der
Kommunen haben das Modell geprüft und bestätigt. Sollte die
Kartellbehörde weitere Änderungen fordern, ist badenova bereit,
einvernehmlich nach einer gemeinsamen Lösung suchen. Radensleben: "Da
wir vom Erfolg des Beteiligungsmodells für Kommunen und badenova
überzeugt sind, wollen wir ein geeignetes Nachfolgeprogramm
initiieren."

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