Weinberg/Rainer: Neue Programme für Familien, Frauen, Kinder und Jugendliche

Berlin (ots) - Unionsfraktion setzt wichtige Schwerpunkte im
Haushalt 2018

Am heutigen Dienstag, 3. Juli 2018, hat der Deutsche Bundestag den
Etat für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in 2./3.
Lesung beschlossen. Dazu erklären der familien- und frauenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der
zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer:

Marcus Weinberg: "Mit dem Haushalt 2018 für den Bereich Familie,
Senioren, Frauen und Jugend senden wir als CDU/CSU-Fraktion ein
wichtiges Signal an die Familien in unserem Land: Wir setzen
weiterhin auf zielgenaue Maßnahmen für Familien. Deshalb hat sich der
Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
seit 2005 von 4,5 Milliarden Euro auf mehr als 10,2 Milliarden für
das Jahr 2018 mehr als verdoppelt. Nicht nur die Mittel für die
familienpolitischen Leistungen, wie für das Erfolgsmodell Elterngeld
oder für den Unterhaltsvorschuss wurden erhöht, sondern CDU/ CSU
haben auch entscheidende Akzente für wichtige Projekte gesetzt. So
freuen wir uns, im parlamentarischen Verfahren noch zusätzliche
Mittel für die Familien, die Frauen und die Kinder und Jugendlichen
in unserem Land durchgesetzt zu haben.

Wir werden ein Bundesmodellprojekt einer mobilen und
spezialisierten Fachberatung zu sexualisierter Gewalt an Kindern und
Jugendlichen starten. Dazu wird der Bund 3,3 Millionen Euro bis zum
Jahr 2021 zur Verfügung stellen. 2 Millionen Euro zusätzlich gibt es
zum Bau und zur Modernisierung der Familienferienstätten. Zudem haben
sich CDU/CSU für weitere Mittel im Bereich Extremismusprävention und
Demokratieförderung stark gemacht. Insgesamt stehen dafür 115,5
Millionen Euro zur Verfügung.

Das Programm "Demokratie leben!" wird mit zusätzlichen fünf
Millionen Euro ausgestattet, damit an der Gedenkstätte
Berlin-Hohenschönhausen insbesondere die Ursachen linksmilitanter
Gewalt erforscht werden können. Denn wir wissen: Extremismus,
unabhängig davon, ob von links oder von rechts, ist weiterhin ein
großes Problem in Deutschland, dem wir uns mit allen Mitteln
entgegenstellen müssen."

Alois Rainer: "Mit dem nun vorliegenden Haushalt zeigen wir einmal
mehr, dass die Union für die Menschen und insbesondere für die
Familien in unserem Land Verantwortung übernimmt. Nicht nur, dass wir
einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt präsentieren,
sondern auch, dass es gelungen ist, in den parlamentarischen
Beratungen den Haushalt noch einmal mit etwa 21 Millionen Euro zu
verbessern. So steigt der Familienetat in 2018 erstmals über 10
Milliarden Euro. Insgesamt erhöhen sich die familienpolitischen
Leistungen um rund 600 Millionen Euro. Davon entfallen allein auf das
Elterngeld 270 Millionen Euro.

Bis zum Ende des Finanzplanzeitraums sind 1,4 Milliarden Euro
veranschlagt, die zur Bekämpfung von Kinderarmut bereitgestellt
werden. Die steuerliche Entlastung von Familien und die Bekämpfung
der kalten Progression ist eine der wichtigsten Herausforderungen der
kommenden Jahre."

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