 Rheinische Post: Kommentar: Das Gericht hat der Mut verlassen
Geschrieben am 18-07-2018 |
Düsseldorf (ots) - Über den Mut heißt es, er sei wie ein
Regenschirm: Braucht man ihn, ist er nicht da. Die Richter des
Bundesverfassungsgerichts hätten Mut gebraucht, als sie sich durch
die Akten zum Rundfunkbeitrag arbeiteten. Sie hätten ihn gebraucht,
um das Konzept gerechter zu gestalten. Aber es hat sie der Mut
verlassen. Der Schirm lag in der Wohnung, während sie im Regen
wateten. Das ist misslich. So bleibt fast alles beim Alten.
Alleinerziehende zahlen so viel wie Paare mit zwei Einkommen ohne
Kinder. Der Rundfunkbeitrag bevorzugt besser Situierte; das Konzept
ist ungerecht. Es ist unglücklich, dass das Gericht bloß Inhaber von
Zweitwohnungen entlastet, also eher Gutverdiener. Das manifestiert
die Ungerechtigkeit. Es hätte sich angeboten, den Beitrag als das zu
behandeln, was er de facto ist: eine Steuer. Diese hätte fairer
gestaltet werden können. Die Demokratie profitiert von ARD, ZDF und
dem Deutschlandfunk. Sie gewährleisten Informationen, während die
Desinformation an Auftrieb gewinnt. Der Rundfunk steht zu Recht nicht
zur Disposition. Reformen hätten indes weder dem Beitrag noch dem
Rundfunk geschadet.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
646984
weitere Artikel:
- NRZ: Über 900 Spuckattacken auf Polizisten in NRW - Gewerkschaft fordert "Spuckhauben" Essen (ots) - Insgesamt 901 Polizisten sind in Nordrhein-Westfalen
im vergangenen Jahr Zielscheibe widerwärtiger Spuckattacken geworden.
Das geht aus dem aktuellen Lagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte" des
Landeskriminalamtes hervor, "Das haben unsere Beamten nicht
verdient, das ist nicht zu akzeptieren", klagte Michael Mertens,
Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei einem Besuch der
Redaktion der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstagsausgabe).
Die Gewerkschaft fordert, dass die Streifenwagen mit sogenannten
"Spuckhauben" mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Kartellstrafe gegen Google Bielefeld (ots) - Wenn US-Präsident Donald Trump auf amerikanische
Straßen schaut, ärgert er sich über die vielen Mercedes und BMW. Wenn
umgekehrt Europäer auf ihr Smartphone blicken, muss ihnen alles
amerikanisch vorkommen. Sie googlen, um ihren Wissensdurst zu
stillen. Sie orientieren sich auf Googlemaps, wenn sie nach dem Weg
suchen. Sie schauen Youtube und bezahlen demnächst mit Googlepay. Was
nicht Google ist, ist Apple, Facebook, Amazon, Microsoft - und damit
auch amerikanisch. Konkurrenz mit nennenswerten Nutzerzahlen gibt es mehr...
- Badische Zeitung: Mehr sichere Herkunftsländer sind einen Versuch wert / Kommentar von Thomas Fricker Freiburg (ots) - Richtig ist, dass gerade in Nordafrika
Minderheiten vor Verfolgung nicht sicher sein können. Aber richtig
ist auch, dass nur extrem wenige Flüchtlinge aus dieser Region in
ihren Asylverfahren diese Gründe geltend machen können; sonst wären
die Anerkennungsquoten höher. Und so oder so wird jeder Fall weiter
einzeln geprüft. Das bedeutet: Der Regierungsplan ist einen Versuch
wert. Wenn er zur Steuerung beiträgt und den Bürgern nebenbei mal
wieder das Gefühl vermittelt, dass regiert wird, spricht wenig
dagegen. Winfried mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Debatte um weitere sichere Herkunftsstaaten Stuttgart (ots) - Ein Staat, dessen erster Verfassungsartikel die
Unantastbarkeit menschlicher Würde festschreibt, muss entsprechend
handeln. Auch im Umgang mit ungebetenen, gar mit kriminellen
Zuwanderern. Die Fakten sehen so aus: Die genannten Länder sind
keineswegs frei von Schwächen in ihrer Menschenrechtspolitik. Aber
selbst kritische und seriöse Wächter wie Amnesty International oder
Human Rights Watch führen keine Nachweise darüber, dass
Menschenrechtsverletzungen in großer Zahl vorkommen oder gar Merkmale
des Systems in mehr...
- Rheinische Post: Grüne: Autohersteller werden mit "mickrigen Software-Updates " Frist für Diesel-Nachrüstung reißen Düsseldorf (ots) - Die Autohersteller werden nach Einschätzung der
Grünen ihr Versprechen nicht einhalten, bis Jahresende die Software
von 5,3 Millionen Dieselautos nachgebessert zu haben. Der derzeitige
Prozess der Umrüstungen sei ein Schneckentempo, sagte der
verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn, der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) unter Bezug auf die
neuesten Zahlen der Bundesregierung. Danach wurden bis Februar dieses
Jahres 2,5 Millionen Fahrzeuge nachgebessert und seither erst wieder
400.000. Die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
