 Rheinische Post: Kommentar /
Wo Gangster einkaufen
= VON THOMAS REISENER
Geschrieben am 03-08-2018 |
Düsseldorf (ots) - Justizminister Peter Biesenbach (CDU)
beschreibt die dunkelsten Teile des Internets gerne als "öffentlich
zugängliches Verbrecherkaufhaus". Mit kleinem Aufwand kann heute
jeder Laie seinen Rechner so umrüsten, dass er auch in die
verborgensten Winkel des Internets vordringen kann. Dort werden auf
erschreckend professionellen Plattformen Waffen, Drogen,
Kinderpornografie und eine ganze Industrie krimineller
Dienstleistungen angeboten, vom Fälschen von Ausweisen bis zu
Angeboten zum Ausspionieren fremder Computer. Das deutsche
Strafgesetzbuch, das im Wesentlichen aus dem Jahr 1871 stammt, konnte
darauf nicht vorbereitet sein. Biesenbach hat nicht nur als einer der
ersten verantwortlichen Minister den Renovierungsbedarf erkannt.
Zuvor stockte er auch bereits die "Internet-Polizei" in NRW massiv
auf, die inzwischen als bundesweites Vorbild im Kampf gegen
Netzkriminalität gilt. Biesenbach mag zu den "alten Hasen" in
Laschets Kabinett zählen. In seinem ersten Amtsjahr hat er trotzdem
schon mehrfach bewiesen, dass er dort einer der führenden
Modernisierer ist.
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