 neues deutschland: Kommentar: Protektionismus à la Altmaier
Geschrieben am 07-08-2018 |
Berlin (ots) - Mitte Juli war für Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier offenbar alles ganz anders. Man habe sich »gemeinsam gegen
weltweit zunehmende protektionistische Tendenzen« gestemmt, bejubelte
der CDU-Mann die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen
Japan und der EU. Nun setzt Altmaier lieber doch ein bisschen auf
Protektionismus. Anders ist sein Vorstoß, Investoren von außerhalb
der EU den Kauf von Beteiligungen an deutschen Firmen zu erschweren,
nicht zu verstehen. Es ist auch klar, gegen wen sich dieses Vorhaben
richtet: China. Der Protektionismus à la Altmaier ist natürlich kein
harter Protektionismus, wie wir ihn die letzten Wochen und Monate
erlebt haben, als US-Präsident Donald Trump immer wieder die
Sonderzollkeule geschwungen hat und China und die EU-Kommission immer
wieder mit Gegenzöllen antworteten. Altmaiers Protektionismus ist
sozusagen ein Protektionismus light, weil er nur Übernahmen erschwert
und nicht den milliardenschweren Absatz von Produkten. Natürlich ist
es Altmaiers Recht als Bundeswirtschaftsminister, das Land vor
wirtschaftlicher Einflussnahme von außen zu schützen. Doch misst er
bei seinem Vorhaben eindeutig mit zweierlei Maß. Schließlich rühmt
sich Deutschland immer wieder, Exportweltmeister zu sein, und ist
beleidigt, wenn andere Staaten ihre Märkte schützen wollen. Als ob
die Globalisierung für Deutschland nur eine Richtung haben sollte.
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neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
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