 Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD stellt EU-Mittelmeereinsatz in Frage: Durch Rettung Schiffbrüchiger "führen wir Menschen erst in Gefahr"
Geschrieben am 30-08-2018 |
Bonn (ots) - Die AfD hat die EU-Flüchtlingsmission "Sophia" im
Mittelmeer vor Libyen, bei der auch Schiffbrüchige gerettet werden,
kritisiert. "Wir müssen uns fragen, ob wir damit nicht auch Anreize
für eine Flucht geben. Durch unser Quasi-Angebot, sie zu retten,
führen wir Menschen eigentlich erst in Gefahr", erklärte der
verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger
Lucassen, im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 30. August). Seine
Fraktion habe Verständnis für die Haltung der italienischen
Regierung, die Mission im Mittelmeer nicht fortführen zu wollen,
sollten nicht auch andere EU-Mitgliedsstaaten sich bereitfinden,
gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Lucassen plädierte darüber hinaus
dafür, den Einsatz im Mittelmeer robuster gegen Schleuser zu führen.
"Wir sollten Schleuser verfolgen, gegebenenfalls sogar mit
militärischen oder polizeilichen Mitteln vernichten können." Dies sei
derzeit jedoch nicht Gegenstand des Mandats im Mittelmeer.
Lucassen kritisierte im Übrigen die infrastrukturelle und
personelle Ausstattung der Bundeswehr. Man werde den
Nato-Verpflichtungen etwa bei den schnellen Eingreiftruppen nur mit
Mühe nachkommen können. "Es liegt an der chronischen
Unterfinanzierung der Bundeswehr. Ungefähr die Hälfte des Geräts ist
nicht einsetzbar", so der AfD-Politiker.
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