 Rheinische Post: Maaßen kaum zu halten
Kommentar Von Michael Bröcker
Geschrieben am 13-09-2018 |
Düsseldorf (ots) - Nehmen wir der Einfachheit halber und weil wir
Vorurteilen grundsätzlich skeptisch gegenüberstehen an, dass
Hans-Georg Maaßen kein Rechter ist. Immerhin warnt der Chef des
Verfassungsschutzes seit Jahren vor einem Anstieg der
Rechtsextremismus im Land und einer Instrumentalisierung der
flüchtlingskritischen Bevölkerung durch die Rechtsextremen. Seit mehr
als 30 Jahren ist Maaßen CDU-Mitglied und ein bislang unbescholtener
Jurist. Nun hat er nach den Ausschreitungen in Chemnitz den Fokus
fälschlicherweise auf die Interpretation eines Videos gelegt anstatt
auf die Verurteilung offensichtlicher fremdenfeindlicher
Aggressionen. Ein Fehler, aber kein Rücktrittsgrund. Wenn aber
Maaßen, wie nun berichtet wird, AfD-Abgeordneten vorab vertrauliche
Informationen aus einem Verfassungsschutzbericht gegeben hat, ist
dies mit seinem Amt nicht mehr vereinbar. Das Bundesamt für
Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen. Teile der AfD wettern
öffentlich gegen die "Systempresse" und die angebliche "Diktatorin"
Merkel. Sollte man diese Leute nicht eher bekämpfen als mit
Informationen versorgen?
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
653959
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Protest ja -
Besetzung nein
Kommentar Von Martin Kessler Düsseldorf (ots) - Es ist ein Szenario wie gemacht für die Grünen.
Auf der einen Seite ein 12.000 Jahre alter Eichenwald mit seltenen
Tierarten, auf der anderen Seite ein gieriger Konzern, der mit einem
umstrittenen Rechtstitel diesen Forst zugunsten des Profits abholzen
will. Doch ganz so einfach ist es nicht. Der Energiekonzern RWE
handelt im Einklang mit dem Betriebsplan zum Abbau der Braunkohle.
Und der wurde von allen Landesregierungen akzeptiert. Er darf also
seine Geschäftsinteressen verfolgen. Und dazu gehört auch die Rodung mehr...
- Rheinische Post: Neues Brexit-Votum
Kommentar Von Antje Höning Düsseldorf (ots) - Theresa May hält sich für klug: Die
Premierministerin legt ein Szenario vor für den Fall, dass die
Gespräche mit der EU über einen geregelten Austritt scheitern. Wir
sind auf alles vorbereitet, soll wohl die Botschaft lauten.
Tatsächlich dürften nun viele Briten erkennen, was ein No-Deal-Brexit
bedeutet: eine schwere Rezession für ihre Wirtschaft und
Einschränkungen im Alltag. Europa kann May ohnehin nicht
beeindrucken: Ein wilder Brexit würde Großbritannien mehr schaden als
der EU. Die britischen Konservativen mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Konzepte überprüfen / Kommentar von Susanne Leinemann zu Quereinsteigern Berlin (ots) - Kurzform: Nun hört man immer öfter den Ruf nach
Verbeamtung von Lehrern - sogar vereinzelt aus den Reihen der
hiesigen SPD. Berlin ist das letzte Bundesland mit angestellten
Pädagogen, nicht gerade ein Lockargument. Hinter dem Ruf steht aber
auch die Hoffnung, verbeamtete Lehrer besser auf die Stadt verteilen
zu können. Der Beamte geht dorthin, wo der Dienstherr ihn haben
möchte. Das mag erst einmal Erleichterung bringen, doch eine echte
Lösung ist das nicht. Denn Lehrer brauchen Engagement. Was bringen
mir strafversetzte mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Aufklärung des Missbrauchs in der katholischen Kirche Stuttgart (ots) - Die Kirche setzt sich mit der dunklen Seite
ihrer Geschichte und Gegenwart auseinander. Sie zieht Konsequenzen,
stärkt Prävention und geht härter gegen Täter vor. Welche andere
Großorganisation hat zuvor schon eine so umfassende Untersuchung zu
dem Thema initiiert? Gleichwohl fehlt es ihr an Entschlossenheit. Bei
der jüngsten Studie hatten die unabhängigen Experten keinen direkten
Zugriff auf die Akten. Das nährt den Verdacht der Manipulation. Zudem
hat sich an den Strukturen der von zölibatär lebenden Männern
gelenkten mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Ministerpräsident Laschet und der Hambacher Forst
Glaubwürdigkeit beschädigt
Florian Pfitzner, Düsseldorf Bielefeld (ots) - Die Aktivisten im Hambacher Forst dürften sich
gefühlt haben wie in einem Hitchcock-Film. Wochenlang warten sie
angespannt auf den Tag, an dem RWE-Mitarbeiter und Polizei in den
Wald vorrücken werden. Nun ist er für sie losgegangen, der Horror im
"Hambi". Ihr jahrelanger Widerstand - vorerst scheint er gebrochen.
Die Umweltschützer ahnten ja, was passieren würde. Wie schweres Gerät
in den Wald fahren und sich in die Kronen der Hainbuchen und
Stieleichen emporschieben würde. Im Wald reagiert man nun
fassungslos, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
