 Stuttgarter Zeitung: SPD-Innenpolitiker: Werden Maaßens Arbeit als Staatssekretär genau beobachten
Geschrieben am 18-09-2018 |
Stuttgart (ots) - In der SPD-Bundestagsfraktion wird die Ablösung
von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident begrüßt, seine
Ernennung zum Innenstaatssekretär jedoch bedauert. "Maaßen konnte
nicht im Amt bleiben, weil das Vertrauen fehlte, dass er
rechtsradikale Strukturen bekämpft", sagte ihr rechtspolitischer
Sprecher Johannes Fechner der "Stuttgarter Zeitung" und den
"Stuttgarter Nachrichten". In Bezug auf Maaßens künftiges Amt verwies
er auf die Koalitionszwänge: "Das war bestimmt keine SPD-Idee, ist
aber Teil der Koalitionsabmachung, dass jeder Minister einer Partei
seine Staatssekretäre selbst wählen kann: Wir werden Maaßens Arbeit
als Innenstaatssekretär genau beobachten."
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Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
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