Rheinische Post: Kutschaty kritisiert Beförderung von Maaßen
Geschrieben am 19-09-2018 |
Düsseldorf (ots) - Kritik an der Causa Maaßen kommt auch aus NRW.
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Donnerstag): "Dieser Kompromiss ist nicht
vermittelbar. Die Beförderung von Maaßen kann so nicht stehenbleiben,
darüber müssen alle drei Parteien noch einmal verhandeln." SPD-Chefin
Andrea Nahles hatte den Kompromiss, der zur Beförderung des
Verfassungsschutz-Präsidenten führt, mitgetragen.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
654806
weitere Artikel:
- Thomas Jung: "Keine Ämterhäufung, keine roten Schummeleien" (FOTO) Potsdam (ots) -
Bislang können Bürgermeister zwar für den Kreistag kandidieren,
doch ihr Mandat dürfen sie in Brandenburg nicht annehmen. Das will
die SPD vor den kommenden Wahlen ändern, um wohl vor allem der AfD
Stimmen abzujagen. Der Geschäftsführer des Städte- und
Gemeindebundes, Jens Graf, meint, es sei "inkonsequent, wenn man
sagt, die kommen auf die Listen und dürfen ihr Mandat dann nicht
annehmen."
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger
Landtag, Thomas Jung, meint dazu:
"Der SPD ist mehr...
- AfD-Landtagsfraktion wird nicht zeitglich mit Altparteien informiert / Bessin/v. Raemdonck: "Im Pharmaskandal gleich Fehlstart der neuen Gesundheitsministerin durch Missachtung des Parlaments" (FOTO) Potsdam (ots) -
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer
van Raemdonck, und die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion
im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, kritisieren die unzulängliche
Information der AfD-Landtagsabgeordneten im Pharmaskandal durch die
neue Gesundheitsministerin:
"Während die Abgeordneten der Altparteien offensichtlich den
abschließenden Bericht der Task Force Lunapharm schon frühzeitig
während der Plenardebatte vorliegen hatten, erfuhr die AfD-Fraktion
von der Veröffentlichung mehr...
- neues deutschland: Demokratisches Desaster - Kommentar zur Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär Berlin (ots) - Hans-Georg Maaßen, Verschwörungstheoretiker und
Zuarbeiter rechter Brandstifter, wird vom Verfassungsschutzchef zum
Staatssekretär wegbefördert. Die Große Koalition versucht, dies als
erfolgreichen Kompromiss zu verkaufen. Immer mehr Menschen dämmert
jedoch: Was wir erleben, ist ein demokratisches Desaster.
Die Krise ist parlamentarisch. Die SPD hatte sich im Falle Maaßen
aus der Deckung getraut. Nun muss der einzige SPD-Staatssekretär im
Innenministerium das Feld räumen. Die Schönfärberei von Parteichefin
Andrea mehr...
- KN: Zehn Verletzte bei Feuer auf Fregatte der Bundesmarine Kiel (ots) - Bei einem Feuer an Bord der Fregatte
"Schleswig-Holstein" wurden auf der Ostsee vor Kiel zehn Soldaten
verletzt. Dies berichten die "Kieler Nachrichten" (Online: Mittwoch,
Print: Donnerstag). Das Schiff befand sich den Angaben zufolge auf
einer Ausbildungsfahrt. "Es gab einen Kabelbrand in einer Schalttafel
im Heck", sagte ein Marinesprecher der Zeitung.
Die Besatzung konnte den Brand nach Marineangaben schnell unter
Kontrolle bringen und löschen. Da es jedoch unter Deck zu starker
Rauchentwicklung gekommen war, mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar zur Bundesregierung. Von Jochen Arntz Berlin (ots) - Man muss es deutlich sagen: Merkel und Seehofer,
CDU und CSU, sind in dieser Regierung vor allem mit sich selbst
beschäftigt. Das alles erinnert sehr an die Endzeit der Kanzlerschaft
Helmut Kohls. Und das Ganze führt nur zu einem Schluss: So wie in den
USA und vielen anderen Staaten müssen auch in Deutschland die
Amtszeiten von Politikern begrenzt werden ... Acht Jahre in einem
Regierungsamt. Das muss die Grenze sein, auch in Deutschland. Damit
uns solche Regierungszustände in Zukunft erspart bleiben.
Pressekontakt: mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|