 NRZ: Spd muss die Koalition verlassen - von MANFRED LACHNIET
Geschrieben am 21-09-2018 |
Essen (ots) - Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und
die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat
die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch
noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die
SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie
handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu
und erntete am Ende: Nichts als Ärger und aktuell nur noch die Nummer
drei im Lande. Natürlich wird Andrea Nahles dafür gescholten, und sie
hat Fehler gemacht. Doch zerschlagen wurde die Koalition vor allem
von Horst Seehofer. Und von Angela Merkel, die die Zügel schon lange
schleifen lässt. Anstatt Seehofer endlich vor die Tür zu setzen, darf
er mit Billigung der Kanzlerin die SPD ein ums andere Mal vorführen.
Darum sollte die Partei diese Koalition verlassen - wenn sie ihre
Ehre und Ziele nicht weiter verlieren will. Neuwahlen müssten nicht
unbedingt sein: Merkel könnte mit den pragmatischen Grünen und einem
vielleicht diesmal verantwortungsvollen Lindner "Jamaika" versuchen.
Eine Mehrheit wäre da. Die CDU könnte sich aber auch von der CSU
trennen. Seehofer, Söder und Dobrindt könnten dann die Idee von Franz
Josef Strauß erfüllen, dass es rechts von ihnen keine Partei geben
dürfe. Gut möglich, dass dies die AfD eindämmt. - Allerdings dürfte
solch einen Bruch kaum jemand vor der Bayern-Wahl in drei Wochen
wagen. Aber danach? Der SPD kann es nur helfen, wenn sie sich nicht
mehr einer hilflosen Kanzlerin und einem geifernden Seehofer
unterordnen muss. Die Tragödie muss ein Ende haben.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Original-Content von: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
655261
weitere Artikel:
- Badische Zeitung: Zurück auf Los
Kommentar von Thomas Hauser
http://mehr.bz/u50 Freiburg (ots) - "Der Fall des Verfassungsschutzpräsidenten wird
neu verhandelt. Dabei könnte die Kanzlerin den Spuk beenden, indem
sie Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt. Dann wäre die
Verantwortung für die zunehmende Handlungsunfähigkeit der Koalition
dort, wo sie hingehört - beim CSU-Vorsitzenden. Dann wird sich
zeigen, ob Seehofer noch einen Rest Mumm besitzt, um selbst die
Konsequenzen zu ziehen. Er würde Deutschland damit endlich einmal
einen Dienst erweisen."
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion mehr...
- Rheinische Post: Bosbach: Einknicken der Union vor der SPD im Fall Maaßen wäre "Politik paradox" Düsseldorf (ots) - Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang
Bosbach hat die Union vor einem weiteren Imageschaden gewarnt, wenn
sie in Bezug auf den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten
Hans-Georg Maaßen einen neuen Kompromiss mit der SPD eingeht. "Wenn
die Union jetzt auf Druck der SPD einknickt, wäre das Politik
paradox", sagte Bosbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Samstag). Erst habe SPD-Chefin Andrea Nahles CDU und CSU "eins auf
die Fresse geben" geben wollen. "Dann bekommt sie selber Prügel von
der eigenen mehr...
- Rheinische Post: Ukrainischer Präsident warnt Deutschland vor Gas-Abhängigkeit Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko,
hat Deutschland eindringlich vor dem Bau der neuen Ostsee-Pipeline
Northstream 2 gewarnt. Ökonomisch mache das milliardenschwere Projekt
keinen Sinn, sagte Poroschenko der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Samstag), denn es gebe noch erhebliche ungenutzte
Pipelinekapazitäten in seinem Land. Northstream 2 sei in Wirklichkeit
"der Versuch Russlands, die Ukraine zu schwächen, die bisher im Jahr
rund drei Milliarden Dollar Transitgebühren einnimmt." Vor allem aber
wolle Russlands mehr...
- Rheinische Post: Bundesrechnungshof kritisiert Ausstattung von Ex-Kanzlern Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat die Bereitstellung
von Büros, Personal, Dienstwagen und Personenschützern auch für
ehemalige Bundeskanzler kritisiert. Ein früherer Bundeskanzler habe
die ihm zustehende Limousine mit Cheffahrer "regelmäßig vorzugsweise
zum Posttransport zwischen Wohnort und Berliner Büro" genutzt,
moniert der Rechnungshof laut einem Bericht der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Samstag). Die Untersuchung der Kontrollbehörde
umfasste neben dem Verhalten von Gerhard Schröder auch das seiner
inzwischen mehr...
- Rheinische Post: Pflegebeauftragter Westerfellhaus will "Pflege-Hebammen" für den Start in die häusliche Pflege Düsseldorf (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung,
Andreas Westerfellhaus, plant Familien mit neuen Pflegefälle, die zu
Hause betreut werden sollen, eine "Pflege-Hebamme" zur Verfügung zu
stellen. "Die Angehörigen sind in dieser Situation fast immer
hilflos, egal ob Akademiker oder nicht. Zumal Pflegebedürftigkeit
meistens plötzlich eintritt", sagte Westerfellhaus der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Samstag). Dann seien viele Menschen überfordert
mit der Situation, eine Einrichtung zu finden oder den
Pflegebedürftigen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
