Heilbronner Stimme: Politologe Oskar Niedermayer zur Abwahl Kauders: Misstrauensvotum gegen Angela Merkel
Geschrieben am 26-09-2018 |
Heilbronn (ots) - Der Politologe Oskar Niedermayer sieht in der
Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl
Volker Kauders ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin. Niedermayer
sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Mit dieser Entscheidung
sendet die Fraktion die klare Botschaft, dass sie sich in Zukunft
eigenständiger profilieren will und dass der bisherige Stil der
'Zusammenarbeit', die Fraktion als bloße Erfüllungsgehilfin
anzusehen, von der man ein kritikloses Abnicken der von der Kanzlerin
getroffenen Entscheidungen erwartet, der Vergangenheit angehört. Das
bedeutet, dass die Regierungsgeschäfte noch schwieriger werden, als
sie jetzt ohnehin schon sind. Zudem ist diese Wahl ein
Misstrauensvotum gegen Angela Merkel und ein weiteres Zeichen der
Erosion ihrer Machtbasis."
Pressekontakt:
Heilbronner Stimme
Chefredaktion
Telefon: +49 (07131) 615-794
politik@stimme.de
Original-Content von: Heilbronner Stimme, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
655728
weitere Artikel:
- NOZ: Entwicklungsminister: Kampf gegen Hunger noch verstärken Osnabrück (ots) - Entwicklungsminister: Kampf gegen Hunger noch
verstärken
Müller: "820 Millionen Menschen leiden wegen Mangelernährung" -
Verweis auf Vorgaben der Vereinten Nationen
Osnabrück. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat noch
mehr Einsatz der Weltgemeinschaft zur Überwindung von Hunger,
Mangelernährung und sozialer Unsicherheit gefordert. "Die Umsetzung
der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) kommt voran, aber die
Fortschritte sind noch zu langsam. 820 Millionen Menschen leiden
Hunger", sagte mehr...
- Heilbronner Stimme: Politologe Jürgen Falter zur Kauder-Abwahl: Frustrierte Fraktion fühlte sich nur noch als Vollziehungsgehilfe des Kanzleramtes - Unzufriedenheit auch wegen Flüchtlingspolitik Merke Heilbronn (ots) - Der Politologe Jürgen Falter sieht in der Wahl
von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl
Volker Kauders den Ausdruck einer tief sitzenden Frustration
innerhalb der Fraktion. Falter sagte der "Heilbronner Stimme"
(Mittwoch): "Es ist von außen her natürlich schwer zu sagen, wie viel
Anteil der Unwille über Kauder und wie hoch der Anteil des
Denkzettels, den man Merkel verpassen wollte, an der Entscheidung
hat. Beides dürfte zusammengekommen sein, weswegen Kauder nicht mehr
gewählt wurde. Ich mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Beamtenbund Baden-Württemberg kündigt eine Verfassungsklage an Stuttgart (ots) - Massive Kritik übt der baden-württembergische
Beamtenbund an den Eckpunkten der grün-schwarzen Landesregierung für
den Nachtragshaushalt 2018/2019. "Wir sind sehr enttäuscht darüber,
dass trotz eines Haushaltsüberschusses von 2,8 Milliarden Euro und
sprudelnden Steuereinnahmen nichts für den öffentlichen Dienst getan
wird - obwohl dort die Nachwuchssorgen immer größer werden", sagte
Landesbund-Chef Kai Rosenberger der "Stuttgarter Zeitung" und den
"Stuttgarter Nachrichten" (Mittwochausgabe).
Trotz anderslautender mehr...
- Attac und medico international starten Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel / Bundesregierung torpediert Verhandlungen für ein verbindliches UN-Abkommen Frankfurt/Main (ots) - "Menschenrechte vor Profit - weltweit!"
Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac
und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am
heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der
Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online
unterzeichnet werden kann (www.medico.de/binding-treaty), fordern sie
die Bundesregierung dazu auf, sich für einen starken UN-Vertrag
einzusetzen, der Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte
verpflichtet. mehr...
- Jetzt neu: Hauptdebatten im Berliner Abgeordnetenhaus ab sofort live mit Gebärdensprache Berlin (ots) - Das Abgeordnetenhaus von Berlin überträgt die
Aktuelle Stunde und die Fragestunde der Plenarsitzung ab sofort mit
Gebärdensprache. Das bis Ende 2019 anberaumte Pilotprojekt startet am
Donnerstag, 27. September 2018, um 10.00 Uhr.
Interessierte können sich die Premiere vor Ort im Medienraum des
Abgeordnetenhauses ansehen oder im Internet unter
https://www.parlament-berlin.de/de/Mediathek/Parlament-live. Die
Aufzeichnung steht am darauffolgenden Montag als Video-on-Demand auf
der Website des Abgeordnetenhauses zur mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|