 neues deutschland: Kommentar zur Wahlniederlage der SPD in Bayern: Die Ursachen für den Niedergang
Geschrieben am 15-10-2018 |
Berlin (ots) - Die SPD vermeidet es, sich mit unangenehmen Fragen
auseinanderzusetzen. Statt nun schnell ihr Wahldebakel in Bayern
aufzuarbeiten, soll die Debatte darüber auf die Zeit nach der
hessischen Landtagswahl verschoben werden. So besteht bei den
Sozialdemokraten die Hoffnung, dass ein halbwegs akzeptables Ergebnis
am Sonntag in der kommenden Woche in Hessen die bestehenden Probleme
der Partei überdeckt. Dabei sind diese beträchtlich. In den
bundesweiten Umfragen geht es für die Partei nach unten und in
einigen Bundesländern droht ihr die Bedeutungslosigkeit. Vertreter
des linken Flügels der SPD haben nicht unrecht, wenn sie die Große
Koalition für den Niedergang ihrer Partei verantwortlich machen. Für
alle Sozialdemokraten, die sich eine Politik wünschen, die sich
zumindest bemüht, die Folgen des kapitalistischen Systems durch
Reformen abzumildern, sind die Politik der SPD in den vergangenen
Jahren und das Bündnis mit der Union große Enttäuschungen.
Der bayerischen SPD dürfte im Landtagswahlkampf auch der peinliche
Umgang der Großen Koalition mit dem einstigen
Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geschadet haben. Die
gescheiterte Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ist aber nicht
schuldlos an den politischen Verhältnissen in Berlin. Sie hatte
Anfang des Jahres für die Fortsetzung der Großen Koalition gestimmt.
Für einen linken Neuanfang braucht die SPD auch in Bayern anderes
Spitzenpersonal.
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