Endgültiger Sieg von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia's YAG-Patent
Geschrieben am 30-10-2018 |
München (ots) - Am 1. Oktober 2018, nur wenige Wochen vor der für
den 18. Oktober 2018 terminierten mündlichen Verhandlung in
Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I-2 U
33/17), hat WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") seine
Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf betreffend das
YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation
("Nichia") vollumfänglich zurückgenommen. Das Urteil des Landgerichts
ist damit rechtskräftig. WOFI, ein Hersteller von Wohnraumleuchten,
ist ein deutsches Tochterunternehmer des taiwanesischen
LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd..
Mit dem nun rechtskräftigen Urteil vom 4. Juli 2017 (Aktenzeichen
4b O 132/16) hatte das Landgericht Düsseldorf die Verletzung von
Nichia's YAG-Patent durch WOFI mit Hinblick auf zwölf weiße
LED-Produkte von WOFI festgestellt; dies sind die Produkte Orbit /
Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000, Mercur / Serie 313 - Art. Nr.
4313.01.01.0000, Laurids / Serie 889 - Art. Nr. 4889.01.64.0000,
Avignon / Serie 275 - Art. Nr. 4275.01.64.0000, Vannes / Serie 625 -
Art. Nr. 8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 - Art. Nr.
9272.09.01.0000, Luz / Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000, Louvre /
Serie 825 - Art. Nr. 8825.01.54.0000, Style / Serie 922 - Art. Nr.
6922.03.01.0000, Antibes / Serie 792 - Art. Nr. 7792.06.01.0000,
Benett / Serie 557 - Art. Nr. 9557.08.01.0000 und Napa / Serie 666 -
Art. Nr. 9666.04.64.0000.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
Die verletzenden WOFI-Produkte:
Orbit / Serie 946
Art. No. 4946.04.01.0000
Mercur / Serie 313
Art. No. 4313.01.01.0000
Laurids / Serie 889
Art. No. 4889.01.64.0000
Avignon / Serie 275
Art. No. 4275.01.64.0000
Vannes / Serie 625
Art. No. 8625.01.01.0000
Reims / Serie 272
Art. No. 9272.09.01.0000
Luz / Serie 682
Art. No. 8682.01.01.0000
Louvre / Serie 825
Art. No. 8825.01.54.0000
Style / Serie 922
Art. No. 6922.03.01.0000
Antibes / Serie 792
Art. No. 7792.06.01.0000
Benett / Serie 557
Art. No. 9557.08.01.0000
Napa / Serie 666
Art. No. 9666.04.64.0000
Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717
Original-Content von: Nichia Corporation, übermittelt durch news aktuell
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