 Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern - alles bleibt, wie es ist
Geschrieben am 05-11-2018 |
München (ots) - War was? Diese Frage kann sich der interessierte
Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern
fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der
letzten Landtagswahl geht es in Bayern weiter wie bisher. Wenig
orange Einsprengsel zieren das schwarze Regierungsprogramm.
Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber,
kommentierte: "Ehrlicherweise muss man konstatieren, dass es nach
jetzigem Stand auch viel schlimmer hätte kommen können. Genaueres
wird sich aber erst zeigen, da Ministerpräsident Söder für seine
Kehrtwendungen und das Reagieren auf tatsächliche oder gefühlte
Stimmungen bekannt ist. Die Ähnlichkeit der Koalitionäre ist
jedenfalls verblüffend. Der Eindruck, dass Freie Wähler und CSU bis
auf Nuancen deckungsgleiche Inhalte haben, wird durch das
Regierungsprogramm jedenfalls nicht kleiner. Die Existenz der Freien
Wähler als eigene Partei ist wohl doch eher auf persönliche
Karriereoptionen als auf politische Differenzen mit der CSU zurück zu
führen.
Ob man am Ende der Legislaturperiode dann weiterhin von einer
"Papaya-Koalition" oder - nach den inoffiziellen Farben des
amerikanischen Gruselfestes - von einer "Halloween-Koalition" (mit
entsprechendem Gruselkabinett) sprechen wird, wird sich zeigen."
Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher
Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de
Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München
Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
661388
weitere Artikel:
- Generalamnestie für Falschabrechnungen kostet die GKV Millionen / Stellungnahme der casusQuo GmbH zur Verkürzung der Verjährungsfristen bei Ansprüchen von Krankenkassen gegenüber Krankenhäusern Hannover (ots) - Das Wirtschaftlichkeitsgebot sowie gesetzliche
Vorgaben verpflichten die Krankenkassen, zu viel gezahlte Vergütungen
im Sinne der Solidargemeinschaft zurückzufordern. Die casusQuo GmbH
lehnt die im Änderungsantrag Nr. 6 zu § 109 SGB V (Entwurf des
Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes - PpSG) von CDU/CSU und SPD
vorgeschlagene rückwirkende Verkürzung der Verjährungsfrist für
Ansprüche von Krankenkassen gegenüber Krankenhäusern von vier auf
zwei Jahre entschieden ab. Die mit dem Änderungsantrag Nr. 11a
zusätzlich geplante mehr...
- Jens Spahn im WELT-Interview: Bundestagsmandat, Ministerposten und Alter sind Vorteile im Rennen um den CDU-Vorsitz Berlin (ots) - Gesundheitsminister Jens Spahn schaltet im Kampf um
den CDU-Parteivorsitz in den Wahlkampfmodus. Dem Nachrichtensender
WELT sagte Spahn, er habe mit dem Rederecht im Bundestag, den
Gestaltungsmöglichkeiten als Minister und seiner Jugend entscheidende
Vorteile im Kampf um den Parteivorsitz:
"Es geht jetzt um einen sportlichen, fairen Wettbewerb. Es gibt
verschiedene Angebote, verschiedene Stile, verschiedene Biografien -
und dann können die Delegierten am Ende auswählen. Ich habe zum
Beispiel auch im Angebot, dass mehr...
- Gauland: Fall Maaßen zeigt, wie ernst es um die freiheitliche Demokratie bestellt ist Berlin (ots) - Eine interne Rede des scheidenden
Verfassungsschutzchefs Maaßen, in der dieser die Bundesregierung
kritisiert haben soll, wir offenbar zum Anlass genommen, diesen zu
entlassen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, sagt dazu:
"Wer in Deutschland heute noch den Mut zur Wahrheit aufbringt,
riskiert eine Menge. Ein verdienter Behördenleiter, der Deutschland
vor dem Terror schützte, muss gehen, weil er seine Arbeit
gewissenhaft verrichtet. Nun soll er sogar direkt entlassen werden,
weil er es - intern mehr...
- Kalbitz: "Maaßens Abschiedsrede zeigt deutlich wie noch nie die Prioritäten von Merkels GroKo und ihren Medien-Sympathisanten: Falsche Behauptungen auf Kosten der inneren Sicherheit" Berlin (ots) - Zur Abschiedsrede von Hans-Georg Maaßen, in der er
das verantwortungslose Handeln von CDU, CDU und SPD in der GroKo aufs
Schärfste ebenso kritisiert wie eine "neue Qualität von
Falschberichterstattung in Deutschland", erklärt Andreas Kalbitz,
Bundesvorstand der Alternative für Deutschland:
"Wir lesen - in bisher so noch nie erlebter Deutlichkeit - die
ehrlichen Worte eines Mannes im Umfeld eines alles dominierenden
sogenannten politisch-korrekten, in Wahrheit verlogenen
politisch-medialen Diskurses. Hans-Georg mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Nationalkeeper Uli Stein: Kovac wird beim FC Bayern demontiert Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der ehemalige Nationaltorhüter Uli
Stein (64) sieht den deutschen Fußball-Rekordmeister FC Bayern
München und dessen Trainer Niko Kovac in einer sehr schweren Krise.
"Ich glaube nicht, dass da noch viel zu kitten ist. Im Moment kann
ich mir nicht vorstellen, dass das mit Kovac länger als bis zur
Winterpause hält", erklärte Stein gegenüber der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe). Ein Grund sei
die auch durch Spielerfrau Lisa Müller bei Instagram abgesetzte
Protestnote wegen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
