Asian Vision Institute (AVI) zur Lage der Menschenrechte in Kambodscha: Menschenwürde und Respekt für den Rechtsstaat auf dem Prüfstand

Phnom Penh, Kambodscha (ots/PRNewswire) - "Rechtstaatlichkeit und
Menschenrechte sind zwei Seiten desselben Prinzips: die Freiheit, in
Würde zu leben" (UN). Mit Würde und mit Respekt für den Rechtsstaat
bittet das AVI darum zu beachten, wie sich Kambodscha hinsichtlich
der Menschenrechte ständig weiterentwickelt.

Im Jahr 1991 setzte der Vertrag von Paris jahrzehntelangen
Konflikten ein Ende und führte den Begriff des "negativen Friedens"
ein - das Fehlen bewaffneter Auseinandersetzungen. Im Jahre 1998
stellte sich im Rahmen der "Win/Win"-Politik von Premierminister Hun
Sen ein umfassender und dauerhafter Frieden ein. Seitdem bemüht sich
Kambodscha, zukunftsorientiert zu bleiben, die staatlichen
Institutionen und den sozialen Zusammenhalt aufzubauen und
Alternativen zu Gewalt auf Basis der Kultur des Dialogs und der
nationalen Aussöhnung zu übernehmen. Kampagnen zur Verringerung der
Anzahl von Landminen und Waffen sowie Programme zur Konfliktlösung
sind hervorragende Beispiele für diese Bemühungen. Neben seiner
Funktion als ein Gründer des ASEAN Regional Mine Action Centre
beteiligt sich Kambodscha aktiv an Maßnahmen der Vereinten Nationen
(UN) zur Friedenserhaltung und Minenräumung. Bereits 6.000
kambodschanische Friedenswächter sind in vielen Teilen der Welt zum
Einsatz gekommen.

Dieses Jahr markiert das 40-jährige Jubiläum der Befreiung
Kambodschas von dem brutalen völkermordenden Regime der Roten Khmer.
Diese stellte sich als Folge mehrerer Jahren gewagter Politik
ausländischer Mächte ein. Die einst als Helden gefeierten Truppen
wurden über Nacht zu Feinden, wonach sich eine traumatisierte Nation
nach Frieden und Stabilität sehnte. 1979 verschrieb sich die
Regierung mit einer unerschütterlichen Resolution dem Schutz der
Bürger ihres Landes gegen bewaffnete Auseinandersetzungen und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Aus diesem Grund hat der Respekt für dieses grundlegendste der
Menschenrechte nach wie vor oberste Priorität für Kambodscha. Unsere
Nation ist Vertragspartner bei acht fundamentalen
Menschenrechtsabkommen der UN und das einzige Land in Asien, das eine
Außenstelle der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte unterhält. Fast
80 Prozent der Empfehlungen der "Universal Periodic Review" zu
Menschenrechtsbilanzen wurden dem jüngsten Überprüfungszyklus zufolge
von Kambodscha akzeptiert. Der kambodschanische
Menschenrechtsausschuss hat diese Empfehlungen bei relevanten
Ministerien und Institutionen verbreitet und für den nächsten
Überprüfungszyklus einen Bericht zur Umsetzung erstellt.

In Bezug auf Arbeits- und Gewerkschaftsrechte sowie die
Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sind beispielsweise die
kambodschanischen Textilarbeiter über mehr als 2.500 Gewerkschaften
in etwa 1.000 Fabriken gut vertreten. Ein nationaler Ausschuss zur
Überprüfung der Einhaltung internationaler Arbeitsübereinkommen und
das Ministerium für Arbeit haben sich mit Interessenvertretern zur
Verbesserung der Rechte von Gewerkschaften ins Einvernehmen gesetzt.
Mehr als 80 Prozent der Exporte Kambodschas stammen aus den Textil-,
Bekleidungs- und Schuhindustrien, in denen sich die Löhne seit 2013
mehr als verdoppelt haben. Diese Löhne werden nicht besteuert, ebenso
wie die nicht lohngebundenen Zulagen und Nebenleistungen. Arbeitgeber
zahlen Beiträge zur nationalen Sozialversicherung, die
Mutterschaftsurlaub, Arbeitsplatzunfallversicherung und
Gesundheitsfürsorge bietet. Für Arbeitnehmer im Bekleidungssektor
wird noch in diesem Jahr eine Rente eingeführt, und ein ähnliches
Programm wird auch in andere Sektoren ausgeweitet.

In Bezug auf die Pressefreiheit haben Kambodschaner Zugang zu 439
Zeitungen, 194 Zeitschriften, 20 Rundschreiben, 171
Nachrichten-Websites, 48 Online-TV-Kanäle, 40 Presseverbände, 21
ausländische Nachrichtenagenturen, 83 Radiosender, 137
Provinzradiosender, 19 analoge Fernsehkanäle, 8 digitale
Fernsehkanäle und 210 Provinz-Kabel-Fernsehkanäle. Auch über eine
Vielzahl sozialer Medien genießen Kambodschaner die Meinungsfreiheit.

In Bezug auf Nichtregierungsorganisationen (NGOs) beherbergt
Kambodscha weltweit pro Kopf mitunter die meisten
Hilfsorganisationen. Mehr als 5.000 NGOs sind im Land tätig und
bieten in Übereinstimmung mit anwendbaren Vorschriften und Normen
Projekte zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und zum
Umweltschutz. Diese Nichtregierungsorganisationen arbeiten und üben
ihre Rechte frei aus und spielen damit eine ergänzende Rolle bei der
nationalen sozio-ökonomischen Entwicklung sowie den Themen Anpassung
an den Klimawandel und Umweltmanagement.

Kambodscha ist das Zuhause der größten Bevölkerung von
Jugendlichen und Heranwachsenden in Südostasien, die auch als
"Bambussprösslinge" bezeichnet werden. "Jugend für den Frieden" und
die "Allianz für Konflikttransformation" sind Beispiele für
Initiativen, die einer neuen Generation helfen sollen, voranzukommen.

Die nationalen Wahlen im Juli 2018 wurden frei, fair, friedlich
und transparent abgehalten. Zwanzig politische Parteien hatten sich
um die Gunst der Wähler bemüht. Trotz eines Boykottaufrufs brachte
eine deutliche Mehrheit der registrierten Wähler ihren Willen zum
Ausdruck, dass diese Nation konsequent auf einem Weg des Friedens,
der Stabilität und des Fortschritts bleiben sollte. Wie in jeder
Demokratie richtet sich die Strafverfolgung gegen Menschen, die gegen
Gesetze verstoßen, und sie können sich im Einklang mit den in der
Verfassung garantierten Rechten dagegen verteidigen.

Die private Verwaltung von Grund und Boden erholt sich allmählich.
Politische und rechtliche Rahmenbedingungen werden in Übereinstimmung
mit individuellen Rechten und Richtlinien zur Landnutzung präzisiert.
Es werden Anstrengungen unternommen, um illegale Landbesetzung von
denjenigen einzudämmen, die versuchen, Vorschriften für ihren eigenen
Nutzen zu pervertieren. Schwebende Streitigkeiten werden überprüft
und behandelt. Landesweit werden Registrierungsverfahren bis 2021
abgeschlossen sein. Es gibt Konzessionsverfahren, um der ärmeren
Bevölkerung Flächen für Wohnsiedlungen und/oder zur Bewirtschaftung
im Familienkreis zuzuweisen. Kommunale Landregistrierungsprogramme
für indigene Gemeinschaften und Projekte für bezahlbare Unterkünfte
sind im Gange.

Dies ist aber nur eine Auswahl der Maßnahmen, die von der
Königlichen Regierung Kambodschas zur Förderung und zur Verbesserung
der Menschenrechte in ihrem Land eingerichtet wurden. Diese Erfolge
beruhen auf dem gegenseitigem Respekt für Behörden, nationale
Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit. Wir sind
fest davon überzeugt, dass ein konzertiertes konstruktives Engagement
unter den Interessenvertretern und der Regierung die am meisten
praktikable Option darstellt, eine Grundlage für Frieden, Harmonie,
Demokratie und Wohlstand zu festigen und zu erhalten.

Das Asian Vision Institute (AVI) https://www.asianvision.org/ ist
eine unabhängige Denkfabrik mit Sitz in Kambodscha.

Pressekontakt:
Dr. Chheng Kimlong, Tel.: +855 61211800,
E-Mail:kimlongchheng@asianvision.org

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