 phoenix runde: Die nervöse GroKo - Was kommt nach der Europawahl? - Dienstag, 14. Mai 2019, 22.15 Uhr
Geschrieben am 14-05-2019 |
Bonn (ots) - Knapp zwei Wochen vor der Europawahl spekuliert das
politische Berlin über die Zeit danach. Spätestens seit die
Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Führung der CDU zu
einer außerplanmäßigen Klausur nach den Wahlen einlud, steht auch
wieder das Schicksal der Kanzlerin im Fokus: Geht Angela Merkel jetzt
doch vorzeitig?
Sollte die SPD am 26. Mai noch schlechter abschneiden als ohnehin
schon erwartet, wird es auch eng für Andrea Nahles. Ihre Tage als
Parteivorsitzende könnten dann ebenfalls gezählt sein. Was wird dann
aus der GroKo? Wer hätte überhaupt Interesse an Neuwahlen? Welche
Szenarien sind denkbar?
Anke Plättner diskutiert mit:
- Anja Maier, Parlamentsredakteurin taz
- Michael Bröcker, Chefredakteur Rheinische Post
- Leni Breymaier, SPD
- Michael Fuchs, ehemaliger CDU-Politiker
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
686352
weitere Artikel:
- Winkelmeier-Becker: Effektive Strafverfahren sind dringend notwendig Berlin (ots) - Langjährige Forderungen der CDU/CSU-Fraktion werden
endlich aufgegriffen
Das Kabinett wird voraussichtlich am morgigen Mittwoch Eckpunkte
zur Modernisierung des Strafverfahrens beschließen. Dazu erklärt die
rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth
Winkelmeier-Becker:
"Es wurde Zeit, dass die Eckpunkte zur Modernisierung des
Strafverfahrens endlich ins Kabinett kommen. Ein effizienteres
Verfahrensrecht wird von der Union schon lange gefordert. Als eine
Säule des Paktes für den Rechtsstaat mehr...
- AfD-Landtagsfraktion zur Steuerschätzung bis 2023: "Mehr Geld für die EU - weniger Geld für Bund, Länder und Gemeinden" Stuttgart (ots) - "Offenbarungseid": Landtagsabgeordneter Emil
Sänze übt scharfe Kritik an den fadenscheinigen Behauptungen des
baden-württembergischen EU-Ministers Guido Wolf (CDU)
Die Steuerschätzung für Bund, Länder, Gemeinden und die EU bis
2023 wurde am 9. Mai veröffentlicht. Demnach müssen 2019 und 2020 im
Landeshaushalt über 600 Millionen Euro eingespart werden. Die
Einnahmen der Gemeinden fallen sogar um rund eine Milliarde Euro
niedriger als geplant aus. Auf der anderen Seite sollen die Abgaben
an die EU weiter stark mehr...
- Bayernpartei: Forderung einer Sperrfrist für die Veröffentlichung von Umfragen vor Wahlen München (ots) - Vor jeder Wahl das gleiche Schauspiel: Hektisch,
beinahe hysterisch werden Wahlumfragen veröffentlicht. Tägliche
Wasserstandsmeldungen sollen angebliche Wählerwanderungen darstellen.
Mit exakten Prozentangaben - zum Teil mit zwei Stellen hinter dem
Komma - wird Exaktheit suggeriert und allenfalls in den Fußnoten wird
auf Fehlertoleranzen hingewiesen.
Für die Bayernpartei sind solche Wahlumfragen, die kurz vor Wahlen
im Dauerfeuer veröffentlicht werden, ein Mittel im politischen
Meinungskampf. Sie unterliegen keinen mehr...
- Rheinische Post: Bei erster Anklage im Fall Lügde geht es um rund 300 Missbrauchsfälle Düsseldorf (ots) - Bei der ersten Anklage im Fall Lügde geht es um
rund 300 Fälle von sexuellem Missbrauch, darunter rund 230 als schwer
eingestufte Fälle. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post"
(Mittwoch) unter Berufung auf Justizkreise. Als Geschädigte werden in
der Anklage 21 Kinder und Jugendliche genannt. Ihre Aussagen bilden
auch den Kern der Anklage. Das Landgericht Detmold wollte sich auf
Anfrage nicht zu den Details der Anklage äußern. Am Vormittag hatte
das Gericht allerdings bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft mehr...
- Rheinische Post: Oettinger gegen Webers Pläne für einzigen Sitz des EU-Parlaments Düsseldorf (ots) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU)
hat die Pläne von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) kritisiert,
wonach sich die EU-Abgeordneten zwischen Straßburg und Brüssel als
Sitz des Parlaments entscheiden sollen. "Bei dem Thema bin ich
anderer Meinung", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Mittwoch. Zur EU-Gründungsgeschichte gehöre auch die Verkörperung
Europas durch das EU-Parlament in Straßburg. "Darauf wird ein
französischer Präsident nie verzichten." Und die Entscheidung müsse
einstimmig mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
