Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Iran

Bielefeld (ots) - Wer kennt schon Fudschaira? Vor dem kleinen
Öl-Emirat, halb so groß wie das Saarland, waren am Wochenende vier
Handelsschiffe »sabotiert« worden. Die Meldung blieb unklar und nicht
nachprüfbar. Aber sie hatte das Zeug, den Anfang eines neuen ganz
großen Waffengangs im Nahen Osten zu markieren. Psycho-Krieg zwischen
dem Iran und den USA ist längst in vollem Gange. Huthis aus dem
Jemen sprengen saudische Pipelines per Sprengstoff-Drohne. Der Iran
spricht von Inszenierung. Zugleich schwören Washington und Teheran,
keinen Krieg zu wollen. Spanien verweigert einem US-Flugzeugträger
auf dem Weg ins Krisengebiet den Geleitschutz, und Deutschland stoppt
Ausbildungsmissionen der Bundeswehr im Irak. Es beginnt, wie es immer
beginnt. Alle sind im Vollalarm, aber niemand scheint die unheilvolle
Entwicklung noch aufhalten zu können. Nach einer Information der »New
York Times« aus dem Pentagon wollen die USA 120.000 Soldaten am Golf
stationieren. Das sei nicht seine Absicht, reagiert prompt der
US-Präsident. Aber sein Dementi gießt weiteres Öl ins Feuer. Falls er
doch einen Marschbefehl erteile, tönt Donald Trump, würde er noch
mehr Soldaten schicken. Zur Erinnerung: Vor-Vorgänger George Bush
jun. startete seine Irak-Invasion mit 131.000 GIs. Der über allem
dräuende Atomstreit mit dem Iran ist brandgefährlich - auch für
Europa. Der iranische Präsident droht uns direkt. Weil die EU keinen
Weg findet, US-Wirtschaftssanktionen zu umgehen, sammelt er wieder
waffenfähiges Uran und will Flüchtlinge sowie Drogen nach Europa
durchlassen. Einfluss hat die EU angesichts dieser Erpressung nicht.
Auch Deutschlands Vorsitz im Weltsicherheitsrat, wo Berlin in Sachen
Iran Russland und China näher steht als den USA, bringt nichts als
Maas-volle Worte. Die Frage ist längst nicht mehr, wer an der
wachsenden Spannung schuld ist, sondern wie und durch wen sie wieder
gemildert werden kann. Zur Wahrheit gehört auch, dass der Iran mit
dem Atomabkommen 2015 zwar seine Großmachtansprüche zurückgestellt
hat, als Mittelmacht aber unbeirrt weiter Kriege und Krisen schürte:
gegen die Saudis im Jemen, gegen Israel im Gazastreifen, gegen das
syrische Volk und als Unruhestifter im Libanon. Es gibt also Gründe
für die USA und Europa, dem Aggressor entgegenzutreten. Würde sich
der Architekt das Atom-Deals, Frank-Walter Steinmeier, aktiv
einschalten (was sein Amt als Bundespräsident nicht zulässt), wollte
er gewiss weiter am Abkommen festhalten. Die meisten Europäer
klammern sich verzweifelt an dieses Papier, das andere längst für
mausetot halten. Bitter, aber wahr: Die Hoffnung, per Diplomatie
Atomwaffen nicht in die Hände der Mullahs gelangen zu lassen, war
naiv.

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Andreas Kolesch
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