Rheinische Post: Kommentar /
Die Geister, die er rief
= Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 20-05-2019 |
Düsseldorf (ots) - Der österreichische Kanzler ist mit seinem
Versuch, die Rechtspopulisten in eine bürgerliche Regierung
einzubinden, krachend gescheitert. Was sich aber gerade in Österreich
abspielt, ist ein Trauerspiel der Demokratie. Kanzler Kurz geht es
wie dem Zauberlehrling, dessen Haus abzusaufen droht, weil die
Geister, die er rief, immer weiter Unheil anrichten. Anders als in
Goethes Gedicht verfügen Staaten nicht über einen Meister, der
Einhalt gebieten könnte. Österreichs Bundespräsident Van der Bellen
zeigt Haltung und Staatsräson. Das Chaos aber kann auch er nicht
beseitigen.
Anlass zur Schadenfreude, dass die Rechtspopulisten nicht nur in
Österreich, sondern in ganz Europa mit herunter gezogener Maske
dastehen, gibt es nicht. Die Auswirkungen des Ibiza-Videos werden
nicht nur die Verantwortlichen treffen. Der gigantische Skandal lässt
auch unser demokratisches System angreifbar, schwach und
manipulierbar erscheinen. Zwei Lehren müssen gezogen werden:
Bürgerliche Parteien dürfen sich nicht mit Rechtspopulisten
einlassen. Und die Demokraten müssen immer wieder die Wehrhaftigkeit
des eigenen freiheitlichen Systems überprüfen, damit niemand die
Freiheit nutzen kann, selbige abzuschaffen.
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