Allg. Zeitung Mainz: Last statt Lust / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur SPD
Geschrieben am 03-06-2019 |
Mainz (ots) - So kann's kommen. Ein Trio führt die
Sozialdemokraten kommissarisch. Es gab in der SPD-Geschichte zweimal
eine "Troika", beide Male mehr Last als Lust. In den Sechziger- und
Siebzigerjahren: Herbert Wehner, Willy Brandt, Helmut Schmidt. Ab
1993:Rudolf Scharping als Kanzlerkandidat, Oskar Lafontaine und
Gerhard Schröder. Aber auch unabhängig von dieser negativen
historischen Erfahrung: Die aktuelle Trio-Lösung ist wahrhaftig nicht
der Weisheit letzter Schluss. Vermutlich soll sie Solidarität,
Gediegenheit, ein breites Verantwortungsfundament signalisieren. In
Wahrheit ist sie eher Verlegenheit und die Angst, eine oder einen
allein ins Feuer der kommenden Monate zu schicken. Und: Alle drei
sind nun, da sie eine finale Bewerbung um den Parteivorsitz
ausschließen, böse formuliert: lame ducks. Dass Schwesig, Stand
jetzt, absagt, ist eine Sensation - und schade. Man hätte geschworen,
sie will das Amt, unbedingt. Und den Versuch wär's wert gewesen.
Stephan Weil winkt ab, ebenso Olaf Scholz, Letzterer bei "Anne Will"
auf unsouveräne, fast schräge Weise. Es wäre schlimm, sollte das
Vorsitzendenamt einer zwar aktuell erfolglosen, aber insgesamt
wichtigen und honorigen Partei angeboten werden müssen wie sauer
Bier. Heiko Maas bringt eine Doppelspitze ins Spiel. Skurril, bei
grünem Gedankengut zu klauen, aber in der Not... A propos Maas. Wieso
ist sein Name fast nie zu hören, wenn es um künftige
Spitzenkandidaten geht? Er ist nicht der Lebhaftesten Einer, hat
einst aber immerhin bei Oskar Lafontaine gelernt, im Saarland. Bei
alledem muss klar bleiben: Das Land ist wichtiger als jede Partei.
Somit stellt sich die Regierungs-, also die GroKo-Frage. Die
Protagonisten ergingen sich lange in Ego-Shows. Zuerst die Union mit
Seehofer/Maaßen und der Merkel-Nachfolge, jetzt die SPD. In der
übrigen Zeit wurde recht anständig gearbeitet. Das spricht dagegen,
die GroKo abrupt zu beenden. Allerdings: Dass die SPD nicht an der
GroKo sterben will, ist verständlich. Verzweifelt forderten
Genossinnen und Genossen in den vergangenen Tagen: "Wir müssen uns
inhaltlich klar aufstellen!" Ja! Fast niemand weiß, wofür die SPD
inhaltlich steht. Aufstellen: aber wie? Nach links, mit
bedingungsloser Grundrente, Vermögensteuer, höherer Erbschaftsteuer
und Klimaschutz egal, was er - etwa an Arbeitsplätzen - kostet?
Schwer, da sind überall schon Grüne oder Linkspartei.
Gravierender:Wichtige Details in diesem Katalog sind überhaupt nicht
super für das Land. Über inhaltliche Zerrissenheit helfen oft
Charismatiker hinweg. Aus Schulz hätte einer werden können. Aber das
hat sich die Partei weitgehend selbst vermasselt; so was sollte sie
künftig vermeiden.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Zentraler Newsdesk
Telefon: 06131/485946
desk-zentral@vrm.de
Original-Content von: Allgemeine Zeitung Mainz, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
689184
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Nie mehr bauen ohne Plan / Kommentar von Joachim Fahrun zum Rechnungshofbericht Berlin (ots) - Kurzform: Stets sind es die Bauplanungsunterlagen,
die sich als nicht wirklich belastbar herausstellten, kritisieren die
Rechnungsprüfer. Oft liegt das auch daran, dass Politiker zu spät
noch wesentliche Vorgaben für den Bau ändern. Auch hier lässt der BER
grüßen. Bleibt zu hoffen, dass die systematische Kritik des Berliner
Rechnungshofes endlich in den Behörden ankommt. Kein Baubeginn mehr
ohne ordentliche Planung, das muss überall das Motto sein. Natürlich
wird es auch dann immer mal Kostensteigerungen geben. Aber es mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Casting-Show bei der SPD / Leitartikel von Tim Braune zur SPD Berlin (ots) - Kurzform: Die SPD muss die Courage haben, die alte
Garde bald in Rente zu schicken. Andrea Nahles hat selbst den Anfang
gemacht, den Exit aus der Politik gewählt. Sie wurde Opfer ihrer
eigenen Machtspielchen und einer Stimmung in Partei und
Bundestagsfraktion, die teils verletzend, bösartig und hoffnungslos
ist. Wenn die SPD so weitermacht, ist bei knapp 16 Prozent noch lange
nicht Schluss. Dann geht es Richtung zehn Prozent. Viele schauen auf
Kevin Kühnert. Ob er nur linkes Stagediving oder mehr kann, muss der
29-Jährige mehr...
- Badische Zeitung: Hängepartien in der Koalition: Zumutung für Land und Leute /
Kommentar von Thomas Fricker Freiburg (ots) - Taktiererei ohne Ende. Letztlich raubt sie beiden
Parteien die Kraft zum Regieren. Wenn das aber so ist, sollte der
Gedanke ans Abwickeln dieser dahinsiechenden Koalition kein Tabu
mehr sein. Angebliche Stabilität ist kein Selbstzweck. Kontinuität,
die nur noch Erstarrung vermittelt, verheißt das Gegenteil des
Aufbruchs, den die Republik nötig hat, wenn Wohlstand und sozialer
Zusammenhalt gewahrt sowie Weichen zu mehr Klimaschutz gestellt
werden sollen. Auch ein Scheitern einzugestehen, kann staatspolitisch
eine mehr...
- Rheinische Post: Brandenburgs CDU-Chef Senftleben sieht kein Vertrauen der Bürger mehr in die große Koalition Düsseldorf (ots) - Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben hat die
große Koalition aufgefordert, ihre Krise mit inhaltlicher
Neuausrichtung zu überwinden. "Der großen Koalition fehlt die
Grundidee. Sie wurde gebildet, weil Jamaika platzte. Aber warum
eigentlich noch?", sagte Senftleben der Düsseldorfer "Rheinischen
Post" (Dienstag). Er mahnte: "Wir müssten viel, viel mehr über
Bildungspolitik sprechen und darüber, wie wir den Sozialstaat in
Zukunft finanzieren werden, die Pflege, die Rente. Wir müssen dafür
sorgen, dass es sich auch mehr...
- Rheinische Post: Mütter sollen Scheinvätern den leiblichen Vater nennen müssen Düsseldorf (ots) - Scheinväter sollen einen Anspruch bekommen, den
tatsächlichen Vater ihres Kindes genannt zu bekommen. Darauf drängt
der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU). "Scheinväter
haben grundsätzlich ein Recht zu erfahren, wer der leibliche Vater
des Kindes ist", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Dienstag). "Nur so können sie ihre Ansprüche durchsetzen." Die
Justizministerkonferenz, die ab Mittwoch in Lübeck tagt, soll das
Bundesjustizministerium zu einem Gesetz auffordern, das einen
Auskunftsanspruch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|