 Frankfurter Rundschau: Eine Frage des Rückgrats
Geschrieben am 05-06-2019 |
Frankfurt (ots) - Seit dem Tod von Senator John McCain und dem
Ausscheiden von Bob Corker aus dem Kongress sind die US-Republikaner
zu einem Klub der Trump-Claqueure verkommen. Umso erstaunlicher ist
es, wenn Mehrheitsführer Mitch McConnell einräumt, dass es in seinen
Reihen keine Unterstützung für Trumps Strafzölle gegen Mexiko gibt.
Die Sanktion ist aberwitzig: Ohne Grundlage will Trump das
Nachbarland zwingen, die Durchreise von Migranten aus Mittelamerika
zu stoppen. Das ist nicht nur politisch willkürlich, moralisch
fragwürdig und für Mexiko kaum umsetzbar. Die Republikaner empören
sich vor allem darüber, dass der Zoll wie eine Steuer auf importierte
Waren wirkt und letztlich von den US-Verbrauchern und Firmen gezahlt
werden muss. Moral und Recht sind in Trumps Amerika zu verhandelbaren
Größen verkommen. Aber bei Steuererhöhungen hört für die
Konservativen der Spaß auf. Mal sehen, ob die Republikaner mal
Rückgrat zeigen. Knicken sie wieder ein, können sich Partei und Senat
auch auflösen.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
689573
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Kommentar: Sanfter Druck auf Rom Düsseldorf (ots) - An die Regeln der Euro-Zone müssen sich alle
halten - auch Italien. Aber drakonische Strafen helfen nicht. Einen
Kollaps Italiens kann sich Europa nicht leisten. Wenn die Euro-Zone
sich gemeinsame Regeln für die Haushaltsführung der Einzelstaaten
gibt, dann gelten die auch für regierende Rechtspopulisten und
Kabarettisten in Italien. Insofern könnte man sagen: Die Koalition in
Rom hält die Regeln nicht ein und muss bestraft werden. So einfach
ist es aber nicht. Einerseits darf Europa Italien die Defizitsünden
nicht mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: Der digitale Lauschangriff Düsseldorf (ots) - Es ist schon praktisch, wenn man einfach nur
noch rufen muss: "Hey Siri, spiel Piano Man", und schon erklingen die
ersten Klavierakkorde des Lieblingssongs. Doch Siri, Alexa und ihre
Artgenossinnen sind nicht nur aufmerksam, sie haben auch ein verdammt
gutes Gedächtnis. Sie speichern Alltagsgewohnheiten und Zeiten, wann
jemand zu Hause ist. Diese Daten wiederum sammeln die Anbieter der
Geräte und sollen sie künftig den Strafverfolgungsbehörden im
Verdachtsfall zur Verfügung stellen. Das ist der erste Schritt zum mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Familienminister bittet Opfer von homosexuellenfeindlicher Gesetzgebung um Vergebung Köln (ots) - NRW-Familienminister Joachim Stamp hat sich bei den
Opfern homosexuellenfeindlicher Gesetzgebung entschuldigt. "Der
Paragraf 175 des Strafgesetzbuches hat Existenzen zerstört", sagte
Stamp am Mittwochabend in Köln bei der Eröffnung einer Ausstellung,
die sich mit der Geschichte antihomosexueller Gesetzgebung befasst,
wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet.
"Männer sind an der Schmach zugrunde gegangen. Viele mussten ihr
ganzes Leben in dem Bewusstsein leben, dass ihre Liebe, ihr Begehren
nicht mehr...
- Straubinger Tagblatt: D-Day - Bitteres Gedenken Straubing (ots) - Was am D-Day begann, war ein bedeutender Schritt
in eine bessere und friedlichere Zukunft. Hunderttausende US-Soldaten
sind bei der Befreiung Europas ums Leben gekommen, weil ihre
Politiker aus dem Ersten Weltkrieg eine Konsequenz gezogen hatten:
Wir dürfen nicht wieder zusehen, wenn Europa in Gewalt untergeht. Die
Lehre aus dem D-Day und den folgenden Schlachten des Zweiten
Weltkriegs war, dass der Westen zusammenrücken und Schluss damit sein
muss, dass sich jeder nur um seine Angelegenheiten kümmert und seine
Interessen mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Gaga? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Abhören durch Haushaltsgeräte Mainz (ots) - Keine acht Wochen ist es her, da ging zu Recht ein
Aufschrei durch die Republik. Alexa, die scheinbar zauberhafte
Sprachassistentin aus dem Hause Amazon, erwies sich als hinterhältige
Spionin. Gespräche aus intimstem Umfeld wurden mitgeschnitten und
ausgewertet - angeblich, um Alexa leistungsfähiger zu machen. Eine
Frechheit, getragen von krimineller Energie, Lichtjahre entfernt von
Rechtsstaatlichkeit und anständigem Umgang mit Kunden. Und siehe da:
Wenn Daten da sind, dann wecken sie Begehrlichkeiten. Horst Seehofer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
