 Der Tagesspiegel: Schulz rechnet mit Von der Leyen-Durchmarsch
Geschrieben am 02-07-2019 |
Berlin (ots) - Der langjährige Präsident des Europaparlaments,
Martin Schulz (SPD), rechnet trotz massiver Kritik im Europaparlament
mit einer Wahl Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen
EU-Kommissionspräsidentin. "Es gibt Bestrebungen das Parlament
einzukaufen", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Er
sieht die Personalie als Schlag ins Gesicht des Parlaments. "Das ist
ein Sieg von Viktor Orban und seinen rechtsextremen Verbündeten in
Europa", sagte der Ex-SPD-Chef mit Blick auf den ungarischen
Ministerpräsidenten und andere Regierungen aus Osteuropa. Diese
hatten den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans zuvor
abgelehnt. Schulz führte als Grund dafür die Rechtsstaatsverfahren
gegen Ungarn und Polen an, die Timmermans als
Vize-Kommissionspräsident wegen Verstößen gegen demokratische
Grundrechte und Einschränkungen der Justiz eingeleitet hatte. Zudem
habe die "Sprechpuppe" von Italiens rechtem Innenminister Matteo
Salvino, Ministerpräsident Giuseppe Conte, eine unglückselige Rolle
gespielt. Schulz bezeichnete es als Witz, dem anderen
Spitzenkandidaten bei der Europawahl, dem CSU-Politiker Manfred
Weber, die nötige Erfahrung abzusprechen, wie es der französische
Präsident Emmanuel Macron getan hatte. "Und dafür will man dann die
Selbstverteidigungsministerin Ursula von der Leyen holen, die seit
Jahren nichts auf die Kette kriegt und eine Berateraffäre am Hals
hat", kritisierte Schulz im "Tagesspiegel": "Da fasst man sich nur
noch an den Kopf."
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