Saarbrücker Zeitung: SPD-Chef Schäfer-Gümbel deutet Einlenken gegenüber von der Leyen an - "Es wird Gespräche geben"
Geschrieben am 17-07-2019 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat
die Nein-Stimmen der 16 SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der
Leyen im Gespräch mit der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe)
verteidigt, aber für die Zukunft ein Einlenken angedeutet. Von der
Leyen sei jetzt vom Parlament gewählt, sagte das Mitglied der
kommissarischen Parteiführung und fügte hinzu: "Wir würdigen durchaus
ihre Rede und ihren Brief an die Abgeordneten." Allerdings habe
beides weder einen Zeitplan noch einen Budgetplan enthalten. Er
erwarte nun, dass das Kommissionsprogramm und die Zusammensetzung der
Kommission dem Geist ihrer Rede konkret Rechnung trage, nämlich
Europa zu stärken und voranzubringen. "Das werden wir nach Kräften
unterstützen." Dabei gehe es auch darum, welche Rolle
Rechtspopulisten aus Ungarn oder Italien in der neuen Kommission
spielen werden. "Mit dem Kommissionsprogramm im Herbst kommt die
Stunde der Wahrheit." Auf die Frage, ob die SPD-Führung darüber
direkt mit von der Leyen reden wolle, sagte Schäfer-Gümbel: "Es gab
Gespräche und es wird Gespräche geben."
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
694926
weitere Artikel:
- Winfried Bausback und Sandro Kirchner: Europäische Unternehmen im Wettbewerb mit Facebook, Google, Alibaba und Co schützen München (ots) - Die EU darf es nicht hinnehmen, dass sich die
digitale Abhängigkeit von großen Playern wie Facebook, Google und
Alibaba für nahezu alle Felder der Wirtschaft weiter vertieft.
"Digitalisierung und Handel machen keinen Halt an den europäischen
Grenzen", warnt Prof. Dr. Bausback, der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. "Wir
brauchen einen fairen Wettbewerb und einen Rechtsrahmen, der für alle
Akteure der Digitalwirtschaft in Europa die gleichen Bedingungen
herstellt - das sogenannte mehr...
- Straubinger Tagblatt: Artenschutz: Kompromiss ist möglich Straubing (ots) - Das Beispiel macht Mut. Die Demokratie
funktioniert noch und die Beteiligten sind fähig zum Kompromiss.
Dieser Gegenentwurf zur populistischen Strategie des ständigen
Spaltens und gegeneinander Ausspielens sollte gepflegt und
weiterentwickelt werden. Freilich ist zu befürchten, dass sich ein so
großer gesellschaftlicher Konsens in wichtigen Fragen wohl nur
herstellen lässt, wenn durch ein erfolgreiches Plebiszit oder
eindeutige Wahlergebnisse entsprechender Druck erzeugt wird.
Immerhin: Wir wissen jetzt, wie es mehr...
- Straubinger Tagblatt: AKK und vdL müssen um Vertrauen werben Straubing (ots) - Was Ursula von der Leyen und Annegret
Kramp-Karrenbauer bevorsteht, ist weniger, Zweifel an ihrer Eignung
für die neuen Ämter auszuräumen. Vielmehr geht es darum, das
empfindliche Pflänzchen des Wählervertrauens zu pflegen. Mit
ständigen Zusagen an die Wähler, die innerhalb kürzester Zeit nicht
mehr gelten sollen, wird das schwer gelingen. Leichter wird die
Erfüllung ihrer Aufgaben dadurch nicht.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 mehr...
- CSU-Fraktion ermöglicht Polizeizulagen bei Abschiebeflügen München (ots) - "Wir halten Wort! Polizeibeamte bekommen endlich
die verdiente Zulage bei Abschiebungsflügen. Der Einsatz als
'Personenbegleiter Luft' geht schließlich an die psychische und
physische Substanz unserer engagierten Beamten", sagt Alfred Grob,
der polizeipolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen
Landtag. Der Landtag hat auf Initiative der CSU die Grundlage für die
neue Zulage bei der Landespolizei geschaffen. Damit erhalten
Polizisten eine Rückführungszulage von 70 Euro für jeden
innereuropäischen Abschiebeflug mehr...
- Rheinische Post: Gerhard Schröder lobt von der Leyen und kritisiert SPD Düsseldorf (ots) - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Wahl von
Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gelobt. "Das
ist eine gute Entscheidung für Europa", sagte Schröder der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Frau von der Leyen ist
in der Lage, die Institutionen wieder zu versöhnen. Das traue ich ihr
zu", so Schröder. Der Altkanzler kritisierte die Entscheidung der
SPD, Ursula von der Leyen nicht zu wählen. "Diese Strategie meiner
Partei habe ich nicht verstanden. Aber das liegt ja vielleicht an
mir." mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|