 Rheinische Post: Kommentar /
Italien will einen starken Mann
= Von Julius Müller-Meiningen
Geschrieben am 09-08-2019 |
Düsseldorf (ots) - Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht
kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige Innenminister hat
gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht
davor, das Kommando in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt
werden. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich sind
Fünf-Sterne-Bewegung und die von Salvini geführte rechte Lega, die
sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem
deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist.
Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden
Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte
sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen.
Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist
eine Herausforderung für die EU. Salvini hat sich bislang durch
Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die Lösungen für die
Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Mit der Blockade reagiert der
Lega-Chef auch auf die unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl
aus anderen Motiven. Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit
Jahren überfällig, lange regierte Laissez-faire. Viele Italiener
halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig.
Nicht zu unterschätzen ist auch ein weniger evidenter Beweggrund
für die Regierungskrise. Ihre Basis hat die Lega im norditalienischen
Unternehmertum. Diese Klientel drängt seit Langem auf drastische
Steuersenkungen, wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie
der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur
den eigenen Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach
Kurzum: Im wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich
schwächelnden Italien ist ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade
mehr als willkommen.
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