BERLINER MORGENPOST: Scholz hört die Signale / Leitartikel von Tim Braune

Berlin (ots) - Scholz traut sich. Dass er sich alles zutraut,
wissen alle. Mit seiner Bereitschaft, jetzt doch für den
Parteivorsitz zu kandidieren, beweist er, dass er aus härterem Holz
geschnitzt ist als andere Zauder-Genossen. Stephan Weil zum Beispiel.
Heiko Maas. Man könnte die Liste lange fortsetzen. Olaf Scholz hat
zum richtigen Zeitpunkt erkannt, dass er seine vorgeschobenen
Bedenken (Vorsitz und Ministeramt seien zeitlich unvereinbar) über
Bord werfen und sich in den Dienst der siechenden Partei stellen
muss. Er geht volles Risiko.

Zu groß erschien ihm die Gefahr, dass das Ausleseverfahren zu
einer Farce verkommt. Völlig uneigennützig agiert Scholz natürlich
nicht. Mit dem Zugriff will er seinen Plan absichern, nächster
Kanzlerkandidat zu werden. Bei zwölf Prozent in den Umfragen und
seiner Unpopularität auf Parteitagen mag man das für größenwahnsinnig
halten. Ein zweiter Blick lohnt. Welchen Regierungsprofi, bitte
schön, dem man guten Gewissens das Land anvertrauen würde, hat die
SPD außer Scholz noch auf der Bank? Der 61 Jahre alte
Bundesfinanzminister, der neuerdings gern damit kokettiert, er sei
Feminist und viel flauschiger als viele glaubten, wird kein Rockstar
mehr, dem die Steuerzahler mit glänzenden Augen ihre Sparbücher auf
die Bühne werfen. Sein Plan, den Soli ab 2021 für fast alle
(Millionäre ausgenommen) abzuschaffen, ist dennoch ein Pfund, das
andere Aspiranten nicht vorweisen können.

Ein Selbstläufer wird die Bewerbung keineswegs. Jusos und viele
Parteilinke werden Scholz erbittert bekämpfen. Für sie verkörpert er
die alte SPD, das Gestern. Ihm ist der Niedergang der SPD genauso
anzukreiden wie Sigmar Gabriel, Martin Schulz oder Andrea Nahles. Mit
Nahles bildete er faktisch eine Doppelspitze. Sie bezahlte für
Wahlniederlagen, eigene Fehler und das nicht eingelöste Versprechen,
die Partei könne sich in einer erneuten GroKo profilieren, einen
hohen Preis. Er ist noch da.

Die Marktlücke beim Mitgliederentscheid besteht für Scholz darin,
dass er für die Fortsetzung der großen Koalition, Vertragstreue und
gegen Harakiri eintreten kann. Sein Mantra lautet: Wer außer der SPD
hält die Gesellschaft zusammen? Wer kann Bollwerk gegen die AfD sein,
wenngleich die SPD-Trutzburgen vielerorts schon geschleift sind? Wer
kann notfalls Wirtschaft und Arbeitsplätze beschützen, wie es die
SPD-Minister Steinbrück und Scholz in der Finanzkrise 2008/09 taten?
Wird das reichen, gedemütigte Genossen davon abzuhalten, der
verhassten Koalition vor Weihnachten den Dolchstoß zu verpassen? Man
darf nicht übersehen, die nächsten Vorsitzenden werden nicht von
Parteitagsdelegierten gewählt, die dem "Scholzomaten" regelmäßig böse
Abreibungen verpassten. Die 430.000 Mitglieder haben im Oktober das
Wort. Und die dürften Kompetenz und Seriosität schätzen. Scholz hat
in Hamburg Wahlen gewonnen. Er hat gute Umfragewerte. Vor einem
Wahlkampf gegen Robert Habeck, Annegret Kramp-Karrenbauer oder Armin
Laschet muss er sich nicht fürchten. Noch verrät Scholz nicht,
welche Frau mit ihm antritt. Manuela Schwesig ist es nicht. Wird es
Katarina Barley? Franziska Giffey hat sich wegen der drohenden
Aberkennung ihres Doktortitels aus dem Rennen genommen und strebt ein
Comeback in Berlin an, wo viele den uninspirierten Michael Müller
lieber heute als morgen los wären. Die Achillesferse des
SPD-Verfahrens ist ohnehin die Überfrachtung. Die Fixierung auf eine
Doppelspitze ist Murks. Die Bewerbung von Boris Pistorius, beinharter
SPD-Sheriff aus Hannover, gemeinsam mit der klugen sächsischen
Integrationsministerin Petra Köpping ist allerdings eine ernst zu
nehmende Alternative zu Scholz und Mrs. X.

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