Frankfurter Rundschau: Nichts ist gut
Geschrieben am 22-08-2019 |
Frankfurt (ots) - Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen, drei
Tage vor dem Jahrestag des gewaltsamen Todes von Daniel H. in
Chemnitz findet das Landgericht einen Schuldigen. Die Tat aufzuklären
hat es nicht vermocht. Der 24-jährige Alaa S. wird wegen Totschlags
und gefährlicher Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft
verurteilt, obwohl weder seine Spuren an der Tatwaffe gefunden wurden
noch Zeugen ihn eindeutig belastet haben. Der Schuldspruch für Alaa
S. wird dafür sorgen, dass in Chemnitz zum Jahrestag nicht erneut ein
Feuer der Wut lodert. Es wird keine weitere Eskalation vor der
Landtagswahl geben. Ministerpräsident Kretschmer und
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig werden durchatmen. Aber das ist es
auch schon. Eine Revision wird höchstwahrscheinlich folgen. In
Chemnitz, in Sachsen und darüber hinaus ist nichts geklärt. Und
nichts gut.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
698817
weitere Artikel:
- Straubinger Tagblatt: Staat versagt bei Sozialwohnungen Straubing (ots) - Wollte Deutschland den international hoch
gelobten sozialen Wohnungsbau Österreichs kopieren, müsste es dafür
15 Milliarden Euro pro Jahr aufwenden und damit viel mehr als
aktuell. Kleinere Fehler und Versäumnisse bremsen den Fortschritt
zusätzlich. Zum Beispiel drängt die Bundesregierung die Länder, ihre
Bauordnungen zu vereinheitlichen. Damit könnten Planungskosten
verringert und Zeit und Geld gespart werden. Geschehen ist das
bislang nicht.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft mehr...
- Straubinger Tagblatt: Ersehntes Chemnitzer Urteil Straubing (ots) - Der Stadt Chemnitz wird es helfen, weiter zur
Ruhe zu kommen. Was sich allerdings nach der Tat abgespielt hat,
sollte Mahnung und Warnung sein: Schnell kann der Zorn nicht nur bei
überzeugten Rechtsextremen hochkochen. Und das könnte erneut
geschehen, sollten die Richter in der Revision zu einem anderen
Urteil kommen.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, mehr...
- Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide Hannover (ots) - Am 22.08. wurde berichtet [1], dass
Umweltminister Lies beabsichtigt, den Artenschutzleitfaden so
abzuändern, dass er keine Begründung für die Ablehnung des Ausbaus
von Windkraft bieten kann. Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert
dieses Vorgehen scharf.
"Es ist geradezu perfide, die Abminderung des Artenschutz als
Notwendigkeit zu benennen, den ohne Zweifel notwendigen Ausbau
regenerativer Energien zu fördern. Wenn die Landesregierung
tatsächlich Wert auf regenerative Energien legt, dann gibt es andere mehr...
- CSU-Fraktion ermöglicht Förderung für weiteren Ausbau von Kita-Plätzen München (ots) - Die CSU-Fraktion macht sich stark für mehr
Kita-Plätze in Bayern. "Zum Familienland Bayern gehört für uns als
CSU, dass Eltern hier besser finanziell unterstützt werden als
anderswo in Deutschland. Darum haben wir das Bayerische Familiengeld.
Für uns ist aber genauso wichtig, dass Eltern in ganz Bayern gute und
verlässliche Kinderbetreuungsangebote vorfinden", sagt der
familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber.
"Daher wird die CSU-Fraktion dafür sorgen, dass der Freistaat den
Bau von Kinderbetreuungsplätzen mehr...
- neues deutschland: Dauerhaft und preisgebunden - Kommentar zur Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Deutschland Berlin (ots) - Verbal lässt Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU)
keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Wohnungsfrage die soziale
Frage unserer Zeit in der Bundesrepublik ist. Doch konkret passiert
wenig bis gar nichts Sinnvolles. Laut Haushaltsentwurf 2020 will der
Bund den sozialen Wohnungsbau der Länder nur noch mit einer Milliarde
Euro unterstützen - nach 1,5 Milliarden Euro 2019. Und das, obwohl
jährlich Zehntausende Wohnungen aus der Förderung fallen und
gleichzeitig die Mieten in den Ballungsräumen durch die Decke gehen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|