 neues deutschland: Über kommende Machtkämpfe in der SPD: Lernen von Labour
Geschrieben am 02-12-2019 |
Berlin (ots) - Die Reaktionen in der SPD auf den Sieg von Saskia Esken und
Norbert Walter-Borjans zeigen, dass die linke Erneuerung der Partei kein
Selbstläufer wird. Das designierte Vorsitzendenduo stößt mit seiner Forderung
nach harten Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags mit der Union auf den
Widerstand von sozialdemokratischen Ministern, zahlreichen Abgeordneten und
Staatssekretären. Diese leugnen ihre Verantwortung für die Misere der SPD.
Stattdessen behaupten sie, in der Großen Koalition einen hervorragenden Job
gemacht zu haben. Dass es ihnen hauptsächlich darum geht, Posten zu behalten,
liegt nahe. Esken und Walter-Borjans müssen entscheiden, ob sie die
Konfrontation suchen oder auf innerparteiliche Gegner zugehen wollen. Letzteres
ist wahrscheinlicher. Denn der Sieg des Duos bei der Mitgliederbefragung war
knapp. Die beiden wissen, dass neben der Mehrzahl der Genossen in
herausgehobenen Ämtern auch Zehntausende Mitglieder lieber Olaf Scholz und Klara
Geywitz als Vorsitzende gesehen hätten. Für eine wirkliche Revolution fehlt
Esken und Walter-Borjans noch der große Rückhalt in der Partei. Schnell
durchsetzbar sind in jedem Fall kleine Schritte nach links. Ob das der SPD
helfen würde, steht aber in den Sternen. Ratsamer wäre es, wenn die beiden
Politiker eine Bildungsreise nach London unternehmen würden. Dort hat die
sozialdemokratische Schwesterpartei Labour mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn
gezeigt, wie der linke Flügel eine Partei zurückerobern kann.
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