 Putins Coup
Geschrieben am 15-01-2020 |
Frankfurt (ots) - Russlands Regierung unter Premier Medwedew ist zurückgetreten,
nachdem Präsident Putin am Mittwoch über Verfassungsänderungen gesprochen hat.
Dieser vorauseilender Gehorsam ist das sichtbarste Zeichen für die Machtschwäche
der Regierung - oder die Machtfülle des Präsidenten. Warum genau die Regierung,
die noch keine zwei Jahre im Amt ist, ihre Arbeit beendet, ist unklar. Aber: Die
Wirtschaftskrise im Land hält an, die Proteste zeigen immer wieder, wie
gestresst die Gesellschaft ist, die Bereitschaft auszuwandern, ist unter den 18-
bis 24-Jährigen so hoch wie noch nie (über 50 Prozent). Wirklich zufrieden kann
Putin mit der Lage im Land also nicht sein. Dass er aber für das politische
System, das die Krisen im Land verschärft, am meisten verantwortlich ist - das
gerät jetzt in den Hintergrund.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/10349/4493175
OTS: Frankfurter Rundschau
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
717705
weitere Artikel:
- zu Russland Halle (ots) - Medwedew hat durch Enthüllungen über seinen wundersamen Reichtum
viel Unmut auf sich gezogen. Also holt Putin seinen Getreuen, der ihn von 2008
bis 2012 nominell als Präsidenten ersetzte, aus dem Rampenlicht. Ähnliche
Überlegungen wie im Fall Medwedew könnten Putin zu seinen Verfassungsplänen
veranlasst haben. Allerdings geht es dabei um seine eigene Rolle: Ein Präsident,
der Premier und Minister ernennt, kann schlecht ständig auf deren mangelhafte
Arbeit schimpfen. Das geht besser, wenn Parlament und Regierung als Einheit mehr...
- Abschiebung in den Krieg - Kommentar zur erneuten Abschiebung afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland nach Kabul Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht bei Staatsbesuchen oft auf
die Einhaltung der Menschenrechte in dem Land, in dem sie sich aufhält. Das ist
verlogen. Denn ihre Regierung tritt diese Rechte in schöner Regelmäßigkeit mit
Füßen. Und zwar dadurch, dass Schwarz-Rot Menschen in ein Kriegsgebiet wie
Afghanistan abschiebt. Am Mittwochmorgen ist erneut eine Maschine mit
Flüchtlingen in Kabul gelandet: An Bord waren 37 Afghanen, die vor Tod und Leid
Schutz gesucht haben.
Zuletzt wurde von einer Rekordzahl an zivilen Opfern mehr...
- Die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung droht Berlin/Straßburg (ots) - Der Europaabgeordnete und Bürgerrechtler Dr. Patrick
Breyer (Piratenpartei) warnt vor den Konsequenzen der heutigen Stellungnahme des
EU-Generalanwalts in Sachen Vorratsdatenspeicherung [1], der sich für "andere
Möglichkeiten der gezielten Vorratsspeicherung" ausspricht:
"Flächendeckende Vorratsdatenspeicherung ist die weitreichendste und am tiefsten
in unser Privatleben eingreifende Überwachungsmaßnahme der Geschichte. Wie die
Polizei will nun auch der EU-Generalanwalt, dass der Europäische Gerichtshof den
bisherigen mehr...
- Putenwirtschaft "erschüttert" über Vorgehen Hessens: "Antrag bringt kein Plus an Tierwohl und setzt Zukunft der deutschen Putenhaltung aufs Spiel" Berlin (ots) - Erschüttert zeigt sich die deutsche Putenwirtschaft über das
aktuelle Ansinnen Hessens, durch einen Kunstgriff im Bundesrat rechtsstaatliche
Prinzipien auszuhebeln. Hessens Landwirtschaftsministerin Priska Hinz will ihr
Ja zu einer seit langem überfälligen Regelung zur Schweinehaltung von der
Zustimmung der Länderkammer zu einer nationalen Putenhaltungsverordnung abhängig
machen - und diese damit quasi durch die Hintertür und ohne jede Beteiligung der
betroffenen Putenwirtschaft im Schnellverfahren durchdrücken. "Diese mehr...
- Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Überschuldung Bielefeld (ots) - Es gibt Sprichworte, die klingen, als wären sie aus der Zeit
gefallen. Eines davon heißt: "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not."
Das Argument, dass das Ersparte unter Sparbuch-Bedingungen mit den Jahren sogar
an Wert verliert, bringt immer mehr Menschen dazu, gar nichts mehr
zurückzulegen. Von da bis zu dem Punkt, an dem sie mehr Geld ausgeben als am
Monatsanfang hereinkommt, ist es ein kleiner Schritt. Das Internet macht es
zudem jedermann leicht, sich zu verschulden - und sei es nur für Kleinigkeiten. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
