Rücktritte in Russland: Putins Plan bleibt nebulös / Kommentar von Ulrich Krökel
Geschrieben am 15-01-2020 |
Freiburg (ots) - In der russischen Politik gilt es zwei Ebenen zu
unterscheiden: die nominelle und die faktische. Was sich Duma nennt und ein
Parlament sein soll, ist in Wirklichkeit ein Ausführungsorgan für
Entscheidungen, die im Kreml fallen. Dort sitzt mit Putin der Mann, der sich
Präsident nennt, tatsächlich aber ein Autokrat ist mit großer Machtfülle. Vor
diesem Hintergrund ist es nicht leicht, Putins Vorschläge für eine
Verfassungsreform zu deuten - zumal kurz darauf die Regierung von Premier
Dmitri Medwedew zurücktrat. Letzteres lässt sich erklären. Medwedew hat durch
Enthüllungen über seinen Reichtum Unmut auf sich gezogen. Also holt Putin
seinen Getreuen aus dem Rampenlicht. http://mehr.bz/khs12p
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