(Registrieren)

Beatrix von Storch: "Merkels antidemokratische Solidarität mit der SED ist ungebrochen"

Geschrieben am 06-02-2020

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Merkel hat laut Bild-Zeitung zur Wahl des
Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt: "Das Ergebnis muss rückgängig gemacht
werden! Es war ein schlechter Tag für die Demokratie." Diese Äußerung der
Bundeskanzlerin kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende
Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, wie folgt:

"Die Solidarität mit dem abgewählten SED-Ministerpräsidenten ist nicht wirklich
erstaunlich. Honeckers Rache kann Wahlen nicht akzeptieren, die nicht mit ihrem
Herrschaftsverständnis vereinbar sind. Demokratie heißt, andere Meinungen und
gewählte Mehrheiten zu akzeptieren, aber das hat Merkel auch nach 30 Jahren
Demokratie immer noch nicht verstanden. Das Demokratieverständnis von Merkel
erinnert doch sehr an das von Erdogan, der die verlorene Wahl von Istanbul auch
wiederholen ließ. Die ehemalige FDJ-Sekretärin will in Thüringen eine nicht
anfechtbare Wahl wiederholen, weil ihr das Ergebnis nicht passt. Einmal SED,
immer SED - und als Feindin von Freiheit und Demokratie mit Erdogan einig: Die
Herrschenden können nicht abgewählt werden."

Pressekontakt:

Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle

Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: presse@afd.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/110332/4513134
OTS: AfD - Alternative für Deutschland

Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

720445

weitere Artikel:
  • CDU-Politiker Rehberg fordert Rücktritt von Thüringens CDU-Chef Mohring Düsseldorf (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), hat den Rücktritt des thüringischen CDU-Chefs Mike Mohring gefordert. "Mike Mohring ist nicht mehr zu halten. Die Thüringer CDU muss sich komplett neu aufstellen nach diesem Desaster", sagte Rehberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Es kann nur einen Neuanfang ohne Mohring geben", sagte der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende CDU-Politiker. "Wir brauchen Neuwahlen in Thüringen und dabei muss die CDU mit völlig neuen mehr...

  • Forsa-Chef sieht bei Neuwahlen in Thüringen AfD nicht automatisch als Gewinner Osnabrück (ots) - Forsa-Chef sieht bei Neuwahlen in Thüringen AfD nicht automatisch als Gewinner Meinungsforscher Güllner: "Politisch gemeuchelter Ramelow könnte profitieren" - Liberale im Bund in jedem Fall geschwächt Osnabrück. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, rechnet nicht damit, dass die AfD notwendigerweise als großer Gewinner aus möglichen Neuwahlen in Thüringen hervorgeht. "Es gibt keinerlei Belege dafür, dass bei vorgezogenen Neuwahlen automatisch immer die politischen Ränder gestärkt werden. mehr...

  • phoenix persönlich: Tilman Kuban zu Gast bei Alfred Schier - Freitag, 7. Februar 2020, 18.00 Uhr Bonn (ots) - Seit März 2019 ist Tilman Kuban Bundesvorsitzender der Jungen Union, seither hat er sich mit seiner klar konservativen Haltung profiliert und ist bekannt dafür, die Dinge klar beim Namen zu nennen. In "phoenix persönlich" spricht Kuban mit Alfred Schier über die Frage, wie die CDU mehr Profil gewinnen kann, wie er selber in die Politik gekommen ist und ob die CDU in der Großen Koalition zu viele Zugeständnisse an die SPD gemacht hat. "Wir wollen die modernste und innovativste Jugendorganisation sein. Das Thema konservativ mehr...

  • Andreas Kalbitz: "Kemmerich geht vor Merkels Politbüro-Befehl in die Knie" Berlin (ots) - Zum angekündigten Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich erklärt Andreas Kalbitz, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland: "Der gerade erst gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich führt erneut den Untertanengeist und den ängstlichen Opportunismus der FDP vor Augen. Sein Rücktritt ist ein Kniefall vor Merkels Politbüro-Befehl. Im Bundeskanzleramt ist man offenbar der Meinung, dass einfach so lange abgestimmt werden sollte, bis das Ergebnis passt. Eine solche Verachtung demokratischer mehr...

  • Polizei sucht bundesweit nach 482 Rechtsextremisten Berlin (ots) - Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten bleibt hoch. Die Sicherheitsbehörden suchen nach Informationen des Tagesspiegels (Freitagausgabe) bundesweit 482 Neonazis und weitere Rechte. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 624 Haftbefehle offen, einige schon seit vielen Jahren. Der älteste Haftbefehl stammt aus dem Jahr 2002. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke und ihrer Fraktion hervor. Das Papier mit Daten zum Stichtag 30. September mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht