 Soziologe Klaus Dörre forder sofortige Neuwahlen in Thüringen
Geschrieben am 09-02-2020 |
Berlin (ots) - Angesichts der Vorgänge in Thüringen während der vergangenen
Woche fordert der Soziologe Klaus Dörre sofortige Neuwahlen in dem Bundesland
sowie einen Ausschluss der Werteunion aus der CDU. "Es ist unklar, wie es
weitergehen soll. Die CDU sperrt sich gegen Neuwahlen, die Linke eiert auch rum.
Gauland fordert die AfD auf, Ramelow zu wählen, um ihn zu beschädigen", sagt der
Professor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). Mit dem
FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der aufgrund des politischen Drucks am
Wochenende seinen Rücktritt als Ministerpräsident bekannt gab, und Thüringens
CDU-Chef Mike Mohring sei keine rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu machen.
"Wir brauchen sofortige Neuwahlen", so Dörre.
Dörre wirft der CDU-Bundesführung eine Mitschuld an der Wahl von Kemmerich zum
Thüringer Ministerpräsident am Mittwoch mit Stimmen der AfD und dem damit
eingetretenen "Tabubruch" vor. "Als Mohring zuerst mit der Linken reden wollte,
ist ihm die Bundesführung dazwischen gegrätscht. Wenn es eine klare Haltung der
CDU-Führung gegeben hätte, dass man eine Minderheitenregierung stützen und
Projekte definieren würde, dann wäre das auch so gekommen", erklärt der
Soziologe. Ihm zufolge ist die CDU "tief gespalten, die Führung versucht, die
Flügel zusammenzuhalten". Die Partei müsse aber "reinen Tisch machen und sich
von der ultrarechten Werteunion trennen. "Sonst kann sie keine glaubwürdige
Politik mehr machen", so Dörre.
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