 Nicht auf Linie / Kommentar von Christian Matz zur Werteunion
Geschrieben am 13-02-2020 |
Mainz (ots) - Eigentlich hat die CDU schon genug Probleme. Nun noch der Streit
um die Werteunion. Darin sind zwar nur wenige Mitglieder; sie ist aber der
Stachel im Fleisch, steht sie doch für alles, was die Partei quält. Es geht um
die grundsätzliche Ausrichtung der CDU, die von Angela Merkel - durchaus im
Einklang mit der gesellschaftlichen Entwicklung - nach links geführt wurde. Für
die Konservativen unter den Konservativen konnte das nicht gutgehen, und wenn
dann solch ein zentraler Konflikt wie der um die Merkelsche Flüchtlingspolitik
aufreißt, dann ist eine innerparteiliche Gegenbewegung folgerichtig. Nur: Diesen
Streit muss eine Volkspartei, und diesen Anspruch hat die CDU noch immer,
aushalten. Nach allem, was bislang bekannt ist, stehen die Mitglieder der
Werteunion fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie aus der Partei drängen zu
wollen, wie es nun einzelne Stimmen schon fordern, wäre der völlig falsche Weg.
Soll nur noch erlaubt sein, was hundertprozentig auf der offiziellen Parteilinie
liegt? Bei dem Streit um die Werteunion geht es um eine der Kernfragen der CDU,
das Verhältnis zum rechten Rand. Mit "dieser" AfD könne es keine Zusammenarbeit
geben, sagt Werteunionchef Alexander Mitsch. Ob es künftig mit einer "anderen"
AfD möglich wäre, dazu hat er sich nicht weiter geäußert. Allerdings deutet
derzeit alles darauf hin, dass die AfD der CDUdiese Entscheidung abnehmen wird.
Weil es keine "andere" AfD mehr geben wird. Sie ist so weit nach rechts gerückt,
dass praktisch keine Umkehr mehr möglich ist, und damit auch kein Bündnis.
Solange das Konsens ist in der CDU, solange ist auch der Streit um die
Werteunion auszuhalten.
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