 Die SPD kann mehr
Geschrieben am 08-06-2020 |
Frankfurt (ots) - Zweimal in der vergangenen Woche hat die SPD unter der Führung von "Eskabo" gezeigt, dass selbst in dieser Koalition mehr möglich ist als vermutet. Erst verhinderten sie - auch gegen Widerspruch in der eigenen Partei - die Kaufprämie für Autos mit Benzin- oder Dieselantrieb. Und dann sorgten sie dafür, dass der Verfassungsschutz zwar in Zukunft Trojaner einsetzen soll, um Telekommunikation zu überwachen, dass aber die Online-Durchsuchung tabu bleibt. Nun heißt das noch nicht, dass die Legende von der fast lupenreinen sozialdemokratischen Politik im Rahmen der großen Koalition plötzlich stimmen würde - den "Staatstrojaner" hätte es etwa in einem grün-rot-roten Bündnis eher nicht gegeben. Aber es geht eben doch mehr, als Scholz und Freunde wohl durchgesetzt hätten.
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