Mitteldeutsche Zeitung zum Verfassungsschutzbericht
Geschrieben am 09-07-2020 |
Halle (ots) - Früher konnte sich der Verfassungsschutz darauf konzentrieren, die Ränder in Augenschein zu nehmen. Und wer ehedem als Extremist galt, konnte später nicht selten integriert werden. Das ist definitiv vorbei. Wir haben stattdessen die überwiegend extremistische AfD, die 2017 mit 12,6 Prozent der Stimmen in den Bundestag einzog. Wir haben Polizei, Geheimdienste und Bundeswehr, die sich mit rechten Gefahren in den eigenen Reihen auseinandersetzen müssen. Eine Zeit lang hat der Verfassungsschutz versucht wegzuschauen. Jetzt geht er mehr und mehr dahin, wo es weh tut. Er muss.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/47409/4648017
OTS: Mitteldeutsche Zeitung
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
740439
weitere Artikel:
- Im Würgegriff der Parteien Der Bundestag wird immer weiter aufgebläht. Vor allem die Unionsparteien haben bisher eine Verkleinerung verhindert - aus reinem Eigennutz. Von Dagmar Unrecht Regensburg (ots) - Mit 709 Abgeordneten hat der Bundestag schon jetzt ein enormes Ausmaß erreicht. Bei der Wahl 2021 könnte er auf über 800 Sitze anwachsen. Dann gibt es in Berlin nicht nur ein Platzproblem. Abgesehen von fehlenden Stühlen und zu wenig Abgeordnetenbüros ist vor allem eines absehbar: Das Parlament wird immer schwerfälliger, die Entscheidungsfindung schwieriger. Das ist Gift für die Demokratie. Die Parteien verschleppen seit Jahren eine Wahlrechtsreform und nehmen damit ein zentrales Staatsorgan in den Würgegriff - aus reinem Eigennutz. mehr...
- Fördermittel, die niemand will / Kommentar von Joachim Fahrun zum Programm zur Begrünung Berliner Dächer Berlin (ots) - Kurzform:
Der für Politik und Verwaltung so wichtige "Mittelabfluss" stockt bei dem Senatsprogramm zur Begrünung Berliner Dächern ebenso wie bei vielen anderen Programmen, die Umweltsenatorin Regine Günther als Beiträge für mehr Klimaschutz aufgelegt hat. Dafür gibt es nur zwei Erklärungen: Entweder gibt es keinen Bedarf bei Privatleuten und Organisationen. Dann wäre es eine gescheiterte Beglückung, die kaum jemand möchte. Oder die Bedingungen sind so kompliziert, die Bürokratie so abschreckend, dass Bauherren eben ohne staatliche mehr...
- Es stimmt was nicht im Land Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (10. Juli 2020) zum Verfassungsschutzbericht Fulda (ots) - Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist 2019 gestiegen - die der linksextremistischen auch. Also alles wie immer? Hinter den regelmäßig unschönen Zahlen des Verfassungsschutzes kommt manch besorgniserregendes Detail zu Tage: Die politisch motivierten Straftaten, die von Linken verübt wurden, sind binnen eines Jahres um 40 Prozent nach oben geschnellt, die von Rechten - zahlenmäßig mehr als doppelt so viele (!) - um 10 Prozent. Wie in einem Brennglas bündeln sich in dem Bericht Erkenntnisse über den Zustand unserer mehr...
- Das Erste, Freitag, 10. Juli 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7.35 Uhr, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Thema: Lage in Hongkong
8.05 Uhr, Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter und Epidemiologe, Thema: Corona-Massentests
Pressekontakt:
Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
Kontakt: WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/6694/4648034
OTS: ARD Das Erste
Original-Content mehr...
- Kommentar zu Rassismus in der Polizei Stuttgart (ots) - Wie kaum ein anderer Berufsstand eignet sich die Polizei zur politischen Instrumentalisierung. Wer den daraus resultierenden Verlust an Wertschätzung aufhalten will, muss zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Rückendeckung für die Beamten und ein gründliches Hinterfragen ihrer Arbeit schließen sich nicht gegenseitig aus.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/39937/4648033
OTS: mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|