Kommunalwahl/Städtetag NRW erwartet keine Verzögerungen bei Auszählung der Stimmen wegen Ansturms auf Briefwahl

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Düsseldorf (ots) - Trotz des Ansturms auf die Briefwahl rechnet der Städtetag NRW nicht mit nennenswerten Verspätungen bei der Stimm-Auszählung. "Die Kapazitäten für die Auszählung der Briefwahlunterlagen wurden angepasst. Deshalb gehen wir von keinen relevanten Verzögerungen bei den Auszählungen aus", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Die stärkere Nachfrage der Briefwahl komme für die Städte nicht überraschend: "Viele Städte werben aktiv dafür, dass per Brief gewählt werden kann. Sie haben unter anderem mit dem Druck von ausreichend Briefwahlunterlagen die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen."

Die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl am 13. September 2020 forderten die Städte in diesem Jahr coronabedingt aber besonders, betonte Dedy. Vielerorts müssten neue Wahllokale eingerichtet werden, weil früher genutzte Räume in Krankenhäusern oder Senioreneinrichtungen nicht geeignet seien. Auch seien in jedem Wahllokal Schutz- und Hygienemaßnahmen nötig: "Mit all diesen Maßnahmen sorgen die Städte dafür, dass es auch in den Wahllokalen vor Ort möglich ist, seine Stimme abzugeben, ohne damit ein erhöhtes Infektionsrisiko einzugehen."

Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, sagte der "Rheinischen Post", die Zahl der Briefwähler habe sich im Zuge der Corona-Pandemie mehr als verdoppelt. "Das ist einerseits positiv, weil wir so eine möglichst hohe Wahlbeteiligung sicherstellen und damit auch die demokratische Legitimation der Gewählten." Zugleich verwies er auf den höheren Aufwand durch die Zuordnung der Wahlzettel zu den Wahlbezirken und zusätzliche Kosten. Schließlich müssen die Kommunen die Briefwahlunterlagen bezahlen. "Das Gros der Städte und Gemeinden hat mit Blick auf die Corona-Pandemie deutlich mehr Wahlunterlagen geordert, dennoch kann es in Ausnahmefällen zu Verzögerungen kommen, wenn zu konservativ kalkuliert wurde", so Schäfer.

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