 Der Tagesspiegel: Weisskirchen: "Deutliche Mehrheit" auf SPD-Parteitag für OEF Annen: Mittelfristig aus OEF aussteigen
Geschrieben am 25-10-2007 |
Berlin (ots) - Der SPD-Parteitag in Hamburg wird sich nach Ansicht
des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Gert
Weisskirchen, zur Beteiligung der Bundeswehr an der umstrittenenen
Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) bekennen. "Ich rechne
damit, dass eine deutliche Mehrheit die Haltung der Fraktion und des
Außenministers stützt", sagte Weisskirchen dem in Berlin
erscheinenden Tagesspiegel (Freitag-Ausgabe). Im Sommer hatten
SPD-Politiker befürchtet, der Parteitag könne OEF ablehnen,
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner
Handlungsfreiheit einschränken und die große Koalition in eine
schwere Krise stürzen. "Der Parteitag wird nicht in einem Desaster
enden, wie das bei den Grünen der Fall war", sagte Weisskirchen nun
voraus.
Auch der Außenpolitiker und SPD-Linke Niels Annen lobte den Antrag
des Parteivorstands zu Afghanistan. "Es gibt Fortschritte", sagte er.
Gleichzeitig machte er klar, dass er am Ziel des OEF-Ausstiegs
festhält. "Der Parteitag wird einen Weg beschreiben, wie sich
Deutschland mittelfristig aus dem so genannten Krieg gegen den
Terrorismus verabschieden kann", sagte der Abgeordnete.
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Der Tagesspiegel."
Mit freundlichen Grüßen
Tagesspiegel Politikredaktion
Tel. 030-26009-389
Originaltext: Der Tagesspiegel
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