 Siebert: ISAF kann ohne OEF nicht erfolgreich sein
Geschrieben am 15-11-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verlängerung des
Bundestagsmandats für die Operation Enduring Freedom (OEF) erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen die heutige OEF-Verlängerung ausdrücklich. Sie ist
wichtig für die Sicherheit Deutschlands und für den Aufbau
Afghanistans. Die Reduzierung der Mandatsobergrenze von 1800 auf 1400
Soldaten ist trotzdem vernünftig. Dieser übergroße Handlungsspielraum
wurde zu keinem Zeitpunkt ausgenutzt.
Der deutsche Beitrag zu OEF findet hauptsächlich im Rahmen des
Marineeinsatzes um das Horn von Afrika statt. Schwerpunkt ist die
Seeraumüberwachung und der Schutz von Seeverbindungslinien. So sollen
vor allem die Transport- und Nachschubwege von Terroristen
abgeschnitten werden.
Die OEF-Mission in Afghanistan - auch wenn sie hauptsächlich durch
andere Nationen wahrgenommen wird - unterstützen wir ebenfalls
ausdrücklich. Es ist gut, dass sich auch Deutschland die Möglichkeit
vorbehält, OEF Spezialkräfte einzusetzen, sollte es notwendig sein.
Die Terrorbekämpfung, insbesondere im Süden des Landes, die
Schutzaufgaben und das Training der afghanischen Streitkräfte, die im
Rahmen von OEF durchgeführt werden, sind essentiell für die
Sicherheit aller Einsatzkräfte und Aufbauhelfer in Afghanistan. OEF
verhindert das erneute Einsickern von Terroristen. ISAF und OEF sind
insofern zwar getrennte Mandate, jedoch in der Zielrichtung
aufeinander abgestimmt. Nur im Zusammenspiel ermöglichen sie einen
erfolgreichen Einsatz. Würden wir ISAF, und damit dem Wiederaufbau,
die robuste Schutz- und Einsatzkomponente von OEF nehmen, würden alle
unsere Vorhaben in Afghanistan in kurzer Zeit undurchführbar werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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