 Siebert: Mut neue Wege zu beschreiten
Geschrieben am 28-11-2007 |
Berlin (ots) - In seiner Rede zum Verteidigungshaushalt erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Wir freuen uns sehr, dass der Bundesminister der Verteidigung, Dr.
Franz Josef Jung, für 2008 eine Verstärkung des
Verteidigungshaushalts von über 1 Milliarde Euro erreichen konnte.
Insgesamt planen wir eine Steigerung um rund 2 Milliarden Euro, über
die Zeitachse der nächsten vier Jahre.
Zwar muss ein Großteil des Geldes dafür aufgewendet werden,
Versäumnisse der Vergangenheit auszugleichen. Trotzdem erreichen wir
unter dem Strich eine strukturelle Verbesserung unserer Spielräume
für Investitionen. So konnten wir bereits durch die verstärkte
Beschaffung geschützter Fahrzeuge die Sicherheit unserer Soldaten im
Einsatz deutlich erhöhen. Durch das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz
haben wir außerdem die soziale Absicherung der Soldaten grundlegend
verbessert.
Trotz dieser Fortschritte bewegen wir uns mit dem aktuellen Budget
an der Grenze dessen, was mindestens notwenig ist, um die
Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhalten. Um unseren Weg der
Transformation der Bundeswehr weiter fortzusetzen, sind weitere
Investitionen notwendig. Besonders bei der Ausrüstung, aber auch beim
Zustand der Kasernen, besteht nach wie vor Anschaffungs- und
Modernisierungsbedarf. Nur so können die Streitkräfte ihren
Herausforderungen gerecht werden.
In den Zeiten knapper Mittel müssen wir deswegen auch den Mut
haben, neue Wege zu beschreiten. Beispielgebend sind etwa
Kooperationsmodelle mit der Privatwirtschaft, die es der Bundeswehr
ermöglichen, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren. In der
Zukunft könnten uns alternative Finanzierungsmodelle eine Basis
bieten, notwendige Beschaffungen zu ermöglichen. Wenn es um die
Sicherheit unserer Soldaten und die Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr geht, sollten wir in jede Richtung denken.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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