 Rheinische Post: Putins Coup Kommentar VON DORIS HEIMANN
Geschrieben am 11-12-2007 |
Düsseldorf (ots) - Ganz im Stil seines Vorgängers Boris Jelzin
hält Russlands Präsident Wladimir Putin die Welt mit plötzlichen
Entscheidungen in Atem. Zunächst ließ er überraschend den
Vize-Regierungschef Dmitri Medwedew zum Kronprinzen ausrufen. Dann
verkündete der neue Präsidentschaftskandidat, er werde Putin bitten,
den Posten des Ministerpräsidenten einzunehmen. Ein abgekartetes
Spiel: Die Schaltstelle für diese Initiativen liegt ohnehin im Kreml.
In jedem Fall ist Medwedew für Putin die ideale Wahl. Der
Nachwuchs-Politiker hat keine Partei, keine Lobby, auf die er
zurückgreifen kann. Putin möchte Medwedew offenbar vom Sitz des
Regierungschefs aus steuern. Starker Premier, schwacher Präsident
das wäre eine für Russland sehr merkwürdige Konstellation. Denn die
Verfassung legt eine Machtfülle in die Hände des Präsidenten, der
Regierungschef darf nur zuarbeiten. Wie Putin dieses Kräfteverhältnis
umkehren will, ist bislang noch offen. Kaum anzunehmen, dass er
darauf vertraut, psychische Abhängigkeit allein werde Medwedew in der
Spur halten. Ein Umbau der Verfassung wäre ein riskantes Unterfangen,
das dem Land Instabilität bringen könnte. Doch möglicherweise ist der
Plan des Kremls noch nicht vollkommen enthüllt.
Originaltext: Rheinische Post
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