Südwest Presse: Kommentar SPD
Geschrieben am 17-12-2007 |
Ulm (ots) - Kurt Beck wollte mit seinem gestrigen Auftritt vor der Berliner Journaille vor allem Selbstzufriedenheit und Selbstbewusstsein demonstrieren am Ende eines Jahres, in dem innerparteilich schon über seine Ablösung getuschelt wurde. Der SPD-Chef aus der Pfalz ist seit dem Sommer aufgestiegen wie Phönix aus der Asche. Er hat sich insbesondere gegen Franz Müntefering durchgesetzt mit seiner Strategie, auf Distanz zu gehen zum realpolitischen Kurs der Schröder-SPD, die ihren Mitgliedern von den Hartz-IV-Reformen bis zur Rente mit 67 etliche schwer verdauliche Kröten zugemutet hat. Unter Becks Regie entfernte sich die Partei von einem unter Schröder/Müntefering anvisierten neuen Programm, das auf die politische Mitte zielen sollte. Stattdessen stehen jetzt klassische Ziele der Linken in der Arbeits- und Sozialpolitik im Mittelpunkt und der Schulterschluss mit den Gewerkschaften wird wiederhergestellt. Dass die Volte zu Münteferings Rückzug beigetragen hat, passte dem nun unangefochtenen Boss der Genossen wohl durchaus ins Konzept. Doch Beck, der in Mainz keine Regierung der linken Erneuerung, sondern eher der bürgerlich-biederen Mitte regiert, könnte schnell die Kehrseite seines frischen Ruhms kennenlernen. Wenn die Wähler in Niedersachsen und Hessen den neuen SPD-Kurs nicht honorieren, wenn dort mehr Stimmen in der Mitte verloren gehen, als der Linken entrissen werden, dann muss Kurt Beck dafür den Kopf hinhalten.
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