 BA legt Finanzbericht für das erste Quartal vor: 2006 Überschuss in Höhe von 4,5 Milliarden Euro erwartet
Geschrieben am 15-05-2006 |
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das
laufende Geschäftsjahr 2006 voraussichtlich mit einem deutlich
höheren Überschuss abschließen als im Haushaltsplan vorgesehen. "Vor
dem Hintergrund der günstigen Entwicklung in den ersten Monaten
können wir das laufende Geschäftsjahr mit einem deutlichen höheren
Überschuss von ca. 4,5 Milliarden Euro abschließen", erläuterte
Finanzvorstand Becker bei der Vorstellung des Finanzberichts für das
erste Quartal.
Diese Projektion berücksichtigt die Entwicklungen des ersten
Halbjahres. Sie hat aber auch Risiken: bei den Beitragseinnahmen
wegen der sich noch unter Plan bewegenden Beitragszahlerentwicklung,
bei den Ausgaben bezüglich der Fortsetzung der Förderung der
Selbstständigkeit sowie bei der Entwicklung bei den Übertritte in das
SGB II (zuletzt unter Plan, aber mit steigender Tendenz).
Die Bundesagentur für Arbeit hat im ersten Quartal 2006 ein
Finanzergebnis von +1,7 Milliarden Euro erzielt. Das sind knapp 1,5
Milliarden Euro mehr als veranschlagt. Die Ist-Einnahmen in Höhe von
14,0 Milliarden Euro lagen um rund 770 Millionen Euro (5,8 Prozent)
über den Erwartungen, was zum Großteil auf
Verwaltungskostenerstattungen des Bundes für das SGB II
zurückzuführen ist. Bereinigt um diese Erstattungen des Bundes, denen
entsprechende Ausgaben für die Verwaltungskosten der
Arbeitsgemeinschaften im SGB II gegenüberstehen, ergibt sich nur ein
leichtes Plus von 46 Millionen Euro bei den Gesamteinnahmen.
Mit 12,3 Milliarden Euro unterschritten die Ausgaben die geplante
Höhe um rund 720 Millionen Euro (5,5 Prozent). Auf der Ausgabenseite
trug der Aussteuerungsbetrag, dessen erste Rate zum 15. Februar
fällig wurde, maßgeblich zu dem günstigen Ergebnis bei. Diese Rate
blieb deutlich unter der kalkulierten Höhe. Aber auch die anderen
Ausgabebereiche des Rechtskreises SGB III haben erheblich dazu
beigetragen. Mehrausgaben ergaben sich allein bei den Leistungen zur
Altersteilzeit.
Auch im April hat sich die Finanzsituation erfreulich entwickelt.
Danach hat sich das Finanzergebnis bis Ende April weiter auf +2,75
Milliarden Euro verbessert. Das sind knapp 2,2 Milliarden Euro mehr
als ursprünglich veranschlagt.
Neben den Steuerungsaktivitäten der BA hat auch die verbesserte
Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage zu einer günstigeren Entwicklung
der Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB III geführt. Das wirkt sich
in geringeren Ausgaben beim Arbeitslosengeld und Aussteuerungsbetrag
aus. Die zweite Rate des Aussteuerungsbetrages, die am 15. Mai fällig
ist, liegt mit gut 1 Milliarde Euro um ca. 400 Millionen Euro unter
dem Haushaltsansatz.
Die Projektion des Finanzergebnisses 2006 wird im August
aktualisiert werden.
Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6776
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Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
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