Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu Bundeswehr
Geschrieben am 10-03-2008 |
Mainz (ots) - Es wird höchste Zeit, dass sich die Politik in diesem Land ernsthaft Gedanken über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr macht. Seit dem Niedergang des Ostblocks haben sich die Anforderungen an die Truppe dramatisch geändert, doch bislang hat sich das weder ausreichend in der Struktur, noch in der Ausbildung und schon gar nicht in der Ausrüstung niedergeschlagen. Drei Wochen vor dem Natogipfel in Bukarest diskutieren Kommandeure und Politiker darüber, und selbstverständlich kommt es zum Disput. Gut so, denn ohne Streit wird sich nichts verändern. Dass die Kanzlerin fordert, die Nato müsse sich vom "rein militärischen" Bündnis wegbewegen, zeigt indes, dass Angela Merkels Kenntnisse in Geschichte offenbar Lücken haben. Denn die Nato war und ist als ein politisches Bündnis sozusagen mit einer angeschlossenen Militärabteilung konzipiert. Dass sich die politischen Inhalte verändert haben, sei gern zugegeben. Das ändert aber nichts am grundlegenden Selbstverständnis. Statt die Russen mit möglichst vielen Panzern, Soldaten und Raketen von der Eroberung Westeuropas abzuschrecken, sehen sich die Mitgliedsstaaten heute in der Pflicht, der Ausbreitung des islamistischen Terrors Einhalt zu gebieten. Dazu bedarf es zunächst und vor allem eines klaren politischen Mandats. Ohne diese Plattform geht kein Soldat in einen Auslandseinsatz und vor Ort tut er nichts, was die Politik ihm nicht vorher aufgetragen hat. Merkels Forderung nach einer stärkeren Vernetzung von Militäreinsaztz und ziviler Hilfe wurde und wird übrigens von den eingesetzten Kräften von Kambodscha und Somalia über den Balkan bis nach Afghanistan nach bestem Wissen längst täglich praktiziert, oft genug weit über das hinaus, was ihnen von zu Hause bislang mitgegeben wurde. Die Truppe braucht also keine Kanzler-Ermahnungen, sondern endlich genug Geld, um so umgestaltet, ausgebildet und ausgerüstet zu werden, dass sie den neuen, selbstverständlich politisch definierten Anforderungen auch gerecht werden kann. Die Kommandeure sollten in Berlin also kein Blatt vor den Mund nehmen, auch, damit die Kanzlerin auf das vorbereitet ist, was ihr unter Umständen in Bukarest bevorsteht.
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