 Meister: Inflationsbekämpfung stärker in den Vordergrund rücken
Geschrieben am 17-04-2008 |
Berlin (ots) - Zum Frühjahrsgutachten 2008 der Projektgruppe
Gemeinschaftsdiagnose erklärt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael
Meister MdB:
Das Wirtschaftswachstum ist bemerkenswert robust, ein
empfindlicher Konjunkturdämpfer infolge der Finanzmarktturbulenzen
nicht in Sicht. Die Projektion der Bundesregierung vom Jahresbeginn
erweist sich weiterhin als verlässlich.
Die Institute attestieren der großen Koalition: Wir haben
Spielräume gewonnen, um die öffentlichen Haushalte konjunkturell
atmen zu lassen. Diesen Erfolg müssen wir mit weiteren
Strukturreformen stützen. Die Stärkung des Wachstumspotentials wirkt
nachhaltiger als etwaige Konjunkturprogramme.
Eine große Herausforderung ist die Preisentwicklung. Wir stehen
vor der größten Jahresteuerung seit Beginn der Währungsunion.
Europäische Zentralbank und Tarifparteien tragen besondere
Verantwortung. Es dürfen sich keine Inflationserwartungen
verfestigen, die Lohnabschlüsse dürfen die Preisspirale nicht weiter
drehen.
Die Institute bestärken die Politik der Union, Mindestlöhne nur in
wenigen Ausnahmefällen zuzulassen. Ich teile die Auffassung, dass
sich die beschäftigungsschädlichen Wirkungen auch in höheren
Einkommensstufen niederschlagen, wo die Lohnansprüche mitwachsen.
Nicht zuletzt ist Minister Glos zur Neustrukturierung der
Gemeinschaftsdiagnose zu gratulieren. Die Einbindung neuer
Sichtweisen und Erfahrungen hat einen erheblichen Qualitätssprung
gebracht.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Email: fraktion@cducsu.de
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