LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Russland/Medwedew -

Leipzig (ots) - Von Kostas Kipuros. Das waren noch Zeiten, als ein
sowjetischer KP-Chef den anderen ablöste. Egal, ob Chrustschow,
Breschnew oder Tschernenko in den Kreml zog - das Ergebnis war immer
das gleiche: eine Supermacht zum Fürchten, aber immerhin eine
ausrechenbare Rollenverteilung. Guter Westen gegen bösen Osten. Der
Westen wusste zwar kaum etwas über die Führer des Systems, aber er
kannte wenigstens dessen Funktionsweise. Darauf ließ sich zumindest
die eigene Strategie abstellen: Mit einem Rüstungswettlauf, der die
sowjetische Wirtschaft überforderte, oder der Afghanistan-Falle, die
das Militär fesselte. Natürlich blieb Moskau dem Westen nichts
schuldig: mit Ideologie-Exporten, etwa nach Afrika, oder repetiertem
Njet, wenn es um Menschenrechte und Pressefreiheit, kurz um eine
offene Gesellschaft ging.
Mit diesem widersprüchlichen, gleichwohl bequemen Verhältnis ist es
seit Gorbatschow vorbei. Sicher ist: Der Machtantritt des neuen
russischen Präsidenten Medwedew vollendet nach der Ära Jelzin und
Putin die Transformation Russlands von einem kommunistisch gelenkten,
über einen anarchischen zu einem staatskapitalistisch gesteuerten
System. Unsicher bleibt: Wohin wird der neue Kremlchef das Land
führen? Seine Beteuerungen, mehr Rechtsstaatlichkeit, mehr Demokratie
und echte Opposition zu wagen, hören sich gut an. Aber lässt sich
ihnen auch trauen? Medwedew ist schließlich Blut vom Blute Putins,
weshalb die Vermutung nahe liegt, dass der smarte Newcomer auch Geist
vom Geiste seines Ziehvaters sein muss - ein putinscher Klon
sozusagen. Bislang steht der gegenteilige Beweis noch aus, weshalb
sich die Bedenken über die Deklarationen Medwedews schlechterdings
nicht einfach vom Tisch wischen lassen.
Wie immer, wenn Unsicherheit über Politiker herrscht, sollten die
Interessen jener Staaten, die sie führen, gewichtet werden. Russland
mag auch unter dem neuen Präsidenten eine Sphinx bleiben, aber ihr
Kopf schaut nach Westen. Russlands Eliten wissen, dass ohne
Modernisierung der Gesellschaft der Abfall in die Bedeutungslosigkeit
droht. Und sie wissen ebenso, diese Modernisierung ist ohne den
Westen nicht zu schaffen. Hier lässt sich anknüpfen. Nicht mit einem
auf Werte- und Demokratietransfer verengten Verhältnis, sondern mit
Vertrauen. Seit Jahren verkommt stattdessen die so genannte
strategische Partnerschaft mit Russland zum Gezänk über Werte.
Russlands tatsächliche Defizite sind jedoch nur ein vorgeschobener
Grund, um Russland aus Europa heraus zu halten.
Dabei verkennt der Westen noch immer, dass das Russland von heute
nicht nur Objekt der gelenkten Demokratie, sondern auch Subjekt
seiner Geschichte ist. Russlands Gesellschaftsmodell entspringt
keiner Entgleisung putinscher Politik - es stellt vielmehr eine den
Verhältnissen entsprechende Form dar. Medwedew wird deshalb von
gewissen Nuancierungen abgesehen den Kurs fortsetzen, den Putin
vorgegeben hat, und der Marktwirtschaft mit einem mehr oder minder
autoritären politischen System verbindet, das möglichst wenig dem
Zufall überlässt. Ist das gut für den Westen? Die Frage ist falsch
gestellt. Sie muss lauten: Ist Medwedew gut für Russland? Dann
nämlich wäre der neue Präsident auch gut für Europa.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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