 Rheinische Post: SPD stoppt Schavan: Bund soll Einfluss auf Hochschulen behalten
Geschrieben am 10-05-2008 |
Düsseldorf (ots) - In der großen Koalition bahnt sich ein Streit
um die Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) an. Der
bildungspolitische Sprecher der SPD, Jörg Tauss, sagte der
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Eine ersatzlose Aufhebung des
Gesetzes wollen wir definitiv nicht." Noch vor der Sommerpause sei
deshalb ein Gespräch mit Bundesbildungsministerin Annette Schavan
(CDU) verabredet. Seine Partei, erklärte Tauss, wolle die
verbliebenen Kompetenzen des Bundes erhalten. Dazu zählen seit der
Föderalimusreform nur noch die Zulassung zu den Hochschulen und die
Abschlüsse. Schavan will auch diese letzten Zuständigkeiten an die
Länder abgeben. Das Bundeskabinett hatte die Aufhebung des HRG
bereits im Mai 2007 beschlossen. Zum 1. Oktober 2008 sollte das
Gesetz außer Kraft treten. Aufgrund von Kritik in der Anhörung wurde
die Frist bereits auf den 1. April 2009 verschoben. Nun könnte die
SPD Schavan noch einen Strich durch die Rechnung machen.
Originaltext: Rheinische Post
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