 Steinbach: Sinkende Arbeitslosigkeit ist Grund zur Freude
Geschrieben am 29-05-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der erneut gesunkenen Arbeitslosenzahlen
im Monat Mai erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wiederum deutlich
gesunken. Im Monat Mai 2008 gibt es 560.000 weniger erwerbslose
Menschen als noch vor einem Jahr. Seit Beginn der Regierung Angela
Merkel schrumpfte die Arbeitslosenzahl damit um 1,5 Millionen: Ein
wirklicher Grund zur Freude, denn sinkende Arbeitslosenzahlen sind
auch immer ein Beitrag zur Verwirklichung des Menschenrechts auf
Arbeit. Zwar ist das Recht auf Arbeit nicht als subjektives Recht auf
einen konkreten Arbeitsplatz zu verstehen. Dennoch verpflichtet es
den Staat zu einer arbeitsplatzfördernden Beschäftigungs- und
Arbeitsmarktpolitik.
Die Bundesregierung ist dieser Verpflichtung erfolgreich
nachgekommen. Das zeigt nicht nur der markante Rückgang der
Arbeitslosenzahlen, sondern insbesondere auch die hohe (400.000) Zahl
offener Stellen, für die händeringend Bewerber gesucht werden.
Das Recht auf Arbeit ist als eines der wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Rechte in verschiedenen internationalen
Vertragswerken verankert, etwa in der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte, dem WSK-Pakt, dem UN-Übereinkommen zur Beseitigung
jeder Form der Diskriminierung der Frau sowie im Übereinkommen Nr.
122 der Internationalen Arbeitsorganisation.
Die Arbeitsförderung ist zwar nur eine, dafür aber die zentrale
von vielen Maßnahmen, welche die staatlichen Organe zur Umsetzung des
Rechts auf Arbeit zu treffen haben. Der erneute Rückgang der
Arbeitslosenquote beweist den Erfolg der Union als Partei der
sozialen Marktwirtschaft.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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