Aigner/Willsch: Forschungspolitik in guten Händen

Berlin (ots) - Zur Diskussion des Bundesberichts für Forschung und
Innovation und des Fortschrittberichts zur Steigerung des Anteils der
Ausgaben für Forschung und Entwicklung am BIP erklären die
forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse
Aigner MdB und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss,
Klaus-Peter Willsch MdB:

Die im Haushaltsausschuss geführte Diskussion des
Fortschrittberichts zur Steigerung der FuE-Ausgaben am nationalen
Bruttoinlandsprodukt als Teil der Lissabon-Strategie bestätigt den
Kurs von Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Die
Forschungspolitik liegt bei ihr in guten Händen. Die Erfolge der
Bundesregierung bei ihrer Forschungs-, Technologie- und
Innovationspolitik sind unverkennbar und zeigen Wirkung. Auch der
heute im Plenum vorgestellte Bundesbericht für Forschung und
Innovation bestätigt, dass sich das Innovationsklima in Deutschland
nachhaltig verbessert hat und eine hohe Mobilisierungswirkung von der
Hightech-Strategie der Bundesregierung ausgeht.

Die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung (FuE) sind
seit 2005 um fast 25 Prozent gestiegen. Mit rund elf Milliarden Euro
Investitionssumme in diesem Jahr schließt Deutschland zur
Spitzengruppe der Industriestaaten auf. Durch gezielte Investition
dieser Mittel werden wir Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand
in Deutschland sichern und ausbauen.

Unsere Innovationsfähigkeit ist der einzige Rohstoff unserer
exportorientierten Volkswirtschaft. Forschung und technologische
Entwicklung sind der "Treibstoff" für jede Innovation; sie sind die
entscheidenden Investitionen in unsere Zukunft!

Auch kommen wir mit diesen Maßnahmen den europäischen
Verpflichtungen nach. Wir liegen mit unseren Ausgaben für Forschung
und Entwicklung im europäischen Vergleich vor Frankreich und
Großbritannien und im weltweiten Vergleich an neunter Stelle. Das
bedeutet: Wir haben im Vergleich zu früheren Jahren - trotz
angespannter Haushaltslage - einen großen Schritt nach vorn getan.
Nun geht es darum, gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft einen
weiteren Aufwuchs der FuE-Ausgaben mit deutlicher Prioritätensetzung
zu erreichen. Das Ziel der Haushaltskonsolidierung muss dabei
natürlich im Vordergrund stehen. Staatliche Mittel müssen zielgenau
eingesetzt werden, um insbesondere die Hebelwirkung auf Forschung und
Entwicklung in Unternehmen weiter zu verstärken. Mit diesen
Zukunftsausgaben sichern wir die Arbeitsplätze und Steuereinnahmen
von morgen.

Besonders positiv ist die Entwicklung der Forschungsförderung im
Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). Dass die Förderung
der mittelständischen Forschung und Entwicklung seit 2005 um 20
Prozent gestiegen ist und in den kommenden Jahren um weitere zehn
Prozent pro Jahr wachsen soll, ist eine zukunftsweisende Entscheidung
für den Standort Deutschland. Dies gilt ebenso für die Steigerung der
Mittel zur Forschungsförderung für Hochschulen sowie
Max-Planck-Gesellschaft, Fraunhofer-Gemeinschaft und Deutsche
Forschungsgemeinschaft, die im Vergleich zu 2005 in diesem Jahr um
42,3 Prozent angehoben wurden.

Nur durch Exzellenz in Bildung und Forschung kann ein
rohstoffarmes Land wie Deutschland auch künftig im internationalen
Wettbewerb bestehen. Wir werden Annette Schavan bei ihrer
erfolgreichen Arbeit weiter intensiv unterstützen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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