Dött/Flachsbarth: Großer Schritt für den Klimaschutz

Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des
Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), des
Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages am 4. Juni 2008 erklären die umweltpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und
die zuständige Berichterstatterin, Dr. Maria Flachsbarth MdB:

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat zwei wichtige
umwelt- und energiepolitische Gesetze abschließend beraten, mit denen
der Bundestag einen großen Schritt zur Erreichung der ehrgeizigen
Klimaschutzziele Deutschlands macht. Sie sind zentrale Bestandteile
des Integrierten Energie- und Klimapakets der Bundesregierung.

Den größten Beitrag zur Einsparung der vorgesehenen 270 Millionen
Tonnen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 wird das erfolgreiche
Erneuerbare-Energien-Gesetz im Strombereich leisten. Es spart 55
Millionen Tonnen Emissionen ein und wurde auf Basis der ehrgeizigen
Klimaschutzziele der Bundesregierung sowie im Dreiklang von
Umweltschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit
überarbeitet. Um den notwendigen Zubau regenerativer Energien zu
ermöglichen, müssen alle Erneuerbaren Energien weiter zielgenau
gefördert werden.

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz wird 14 Millionen Tonnen
klimaschädliche Emissionen einsparen. Das wird mit einer anteiligen
Nutzungspflicht für Erneuerbare Energien bei Neubauten erreicht.
Diese Pflicht kann auch durch effiziente Wärmedämmung oder Nutzung
von Fernwärme bzw. Kraft-Wärme-Kopplung erfüllt werden. Der Union ist
es gelungen, das Gesetz technologieoffen auszugestalten.
Außerdem ist die Aufstockung des Marktanreizprogramms (MAP), das auch
für bereits bestehende Gebäude in Anspruch genommen werden kann, auf
500 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Hauseigentümer und Handwerker
können sich nun auf verlässliche Förderbedingungen einstellen.

Am 6. Juni sollen die beiden Gesetze im Rahmen des Energie- und
Klimapakets der Bundesregierung in der abschließenden 2./3. Lesung im
Deutschen Bundestag beschlossen werden.

Mit den Regelungen wird ein wichtiger Schritt nicht nur zum
Erreichen der Klimaziele der Bundesregierung getan. Gleichzeitig
werden mit dem Ausbau und der technologischen Weiterentwicklung der
Erneuerbaren Energien Potenziale erschlossen, die Bürger von den
ständig steigenden Kosten für Strom, Öl und Gas entlasten. Die
Erneuerbaren Energien haben das Potenzial, hier schon in wenigen
Jahren Kosten dämpfend zu wirken. Zudem leisten sie einen Beitrag, um
Deutschland von Energieimporten unabhängiger zu machen und
Wertschöpfung und Arbeitsplätze in diesem Bereich in Deutschland
auszubauen. Gerade auch Handwerk und Mittelstand erhalten mit den
Gesetzen zusätzliche wirtschaftliche Perspektiven.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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